Dieselautos

VW-Skandal: Einigung gilt nur in den USA

22.04.2016

Der Deal hat auch keine rechtlichen Wirkungen außerhalb der USA.

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© APA/AFP/DAMIEN MEYER
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VW hat nach der Grundsatzeinigung mit den US-Behörden (siehe auch unten) im Abgas-Skandal ähnliche Vereinbarungen für andere Länder zurückgewiesen. "Die sich nun abzeichnenden Regelungen in den USA werden in Verfahren außerhalb der USA keine rechtlichen Wirkungen entfalten", sagte am Donnerstag ein Konzernsprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Neue Frist bis 21. Juni
Zuvor hatte sich VW in den USA mit den dortigen Behörden auf erste Eckpunkte geeinigt. Die Lösung umfasse die Option, dass VW einen Großteil der betroffenen Dieselwagen zurückkaufe und zudem "substanziellen Schadenersatz" an die Besitzer zahle, sagte der Richter Charles Breyer bei einer Anhörung in San Francisco. Breyer setzte eine Frist bis zum 21. Juni für eine detaillierte Einigung.

+++++++++++++++Details zur Grundsatzeinigung+++++++++++++++++

Volkswagen hat sich in der Abgasaffäre mit den US-Behörden auf einen konkreten Plan geeinigt. Die Einigung umfasse Rückkäufe und mögliche Reparaturen der manipulierten Fahrzeuge sowie eine substanzielle Entschädigung für Dieselbesitzer, teilte der Richter des Bezirksgerichts in San Francisco, Charles Breyer, am Donnerstag mit. Zudem sei ein Umweltfonds vorgesehen.

"Ich bin sehr angetan, mitteilen zu können, dass die Parteien einen konkreten Plan vorgelegt haben", verkündete Breyer zum Auftakt der Gerichtsanhörung in San Francisco. Die Lösung umfasse die Option, dass VW einen Großteil der betroffenen Dieselwagen zurückkaufe und "substanziellen Schadensersatz" an die Besitzer zahle.

Breyer forderte einen detaillierten Plan zur Reparatur der rund 580.000 Dieselwagen, die in den Vereinigten Staaten von der Affäre um manipulierte Emissionswerte betroffen sind. Ob ein Deal in den USA sich anschließend auf die Situation in Europa mit etwa 8,5 Millionen Fahrzeugen übertragen ließe, gilt jedoch als fraglich.

Reuters hatte bereits im Vorfeld von einem bevorstehen Kompromiss erfahren. Demnach soll der deutsche Autobauer bereit sein, bis zu 500.000 manipulierte Dieselfahrzeuge mit Zwei-Liter-Motor-Motoren zurückzukaufen. Alternativ werde Kunden womöglich auch eine Reparatur ihrer Fahrzeuge angeboten, sofern die US-Aufseher dafür grünes Licht geben. In beiden Fällen würden die Besitzer der Autos zusätzlich eine Entschädigung erhalten, wofür ein Fonds mit einem Volumen von vermutlich mehr als einer Milliarde Dollar (880 Mio. Euro) eingerichtet werden soll.

In den USA war am Donnerstag eine vom Gericht gesetzte Frist abgelaufen, bis zu der sich Volkswagen mit den Behörden einigen musste.

Insidern zufolge rechnet der Wolfsburger Konzern wegen "Dieselgate" mit Rückstellungen von 10 bis 20 Mrd. Euro. Darin seien die wegen der Reparatur der weltweit rund elf Millionen von Manipulation der Dieselabgaswerte betroffenen Fahrzeuge bereits zurückgestellten 6,7 Mrd. Euro enthalten. VW äußerte sich nicht dazu.
 

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