EU prüft Motorolas Umgang mit Patenten

Die Wettbewerbshüter der EU-Kommission überprüfen Motorolas Umgang mit Patenten. Der Mobilfunkkonzern aus den USA habe Konkurrenten möglicherweise den Zugang zu wichtigen Entwicklungen versperrt, lautet der Verdacht. Das teilte die EU-Kommission in Brüssel am Dienstag mit.

Beschwerden von Apple und Microsoft
Die Computerriesen Apple und Microsoft hatten Beschwerde gegen Motorola eingelegt. Das Unternehmen mache ihnen entgegen seinen Zusagen wichtige Patente nicht zugänglich. Auf Patenten, die in allgemeingültige technische Standards der Branche wie UMTS eingebracht wurden, dürfen Unternehmen nicht sitzen bleiben. Sie müssen sie vielmehr als sogenannte FRAND-Patente zu angemessenen Bedingungen auch Konkurrenten zur Verfügung stellen.

Drei Bereiche im Visier
Konkret geht es um Standards für den Mobilfunk, für die Kompression von Videos und drahtlose Netze (WLAN).

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