Patentstreit eskaliert

Apple fordert Galaxy S3-Verkaufsstopp

07.06.2012


Einstweilige Verfügung gegen das neue Samsung-Flaggschiff beantragt.

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© Reuters
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Apple eskaliert den Patentkrieg gegen Samsung mit einem Angriff auf das neue Smartphone-Flaggschiff der Südkoreaner. Kurz vor der geplanten US-Markteinführung des Galaxy S3 beantragte Apple eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Gerät in Kalifornien. Der iPhone-Konzern will das S3 in ein anderes Verfahren anfügen, in dem es um das Vorgängermodell Galaxy Nexus geht. Samsung wehrt sich dagegen.

Gleiche Funktionen wie beim Galaxy Nexus
Apple argumentiert, das Galaxy S3 enthalte Funktionen, die man bereits beim "Google-Phone" Galaxy Nexus angeprangert habe. Eine Einstweilige Verfügung sei gerechtfertigt, weil das neue Samsung-Gerät angesichts vieler Vorbestellungen dem iPhone-Absatz schaden könne. Konkret führt Apple bisher zwei Patente ins Feld. Bei einem geht es um Suchtechniken, bei dem anderen um die Funktion, bei der ein Gerät Daten wie etwa Telefonnummern erkennt und dem Nutzer entsprechende Optionen anbietet.

Apple untersucht derzeit ein Galaxy S3
Apple erwarb den Gerichtsunterlagen zufolge ein Gerät des Galaxy S3 in Großbritannien. Experten untersuchten es jetzt weiter, um festzustellen, ob noch weitere Apple-Patente verletzt seien. Samsung konterte, es sei zu spät, das neue Modell zur alten Klage hinzuzufügen. Außerdem mische Apple ungerechtfertigterweise die beiden Modelle zusammen.

Zahlreiche Patentstreite
Die beiden Unternehmen sind weltweit in einen erbitterten Patentkonflikt verstrickt, ein großer Teil der Klagen wird vor deutschen Gerichten ausgefochten. Nach dem Start des iPhone 4S im vergangenen Herbst versuchte Samsung in mehreren Ländern - bisher erfolglos - das Apple-Topmodell zu stoppen. Bisher gelang es keinem der Rivalen, dem anderen eine massive Niederlage zuzufügen. Mit großer Spannung wird ein großer Prozess mit gegenseitigen Vorwürfen in Kalifornien erwartet, der Ende Juli beginnen soll. Im Mai hatten die Konzernchefs auf Anordnung des Gerichts zwei Tage lang ergebnislos versucht, die Differenzen auszuräumen.

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