Hattmannsdorfer: Deindustrialisierung Österreichs stoppen

"Wir müssen die schleichende Deindustrialisierung Österreichs und Europas stoppen. Es kann nicht unser Anspruch sein, in den Wachstumsprognosen das Schlusslicht in Europa zu sein. Da haben wir ein Problem." Das war die klare Botschaft von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) beim gestrigen "Industrielunch" der Sparte Industrie der Wirtschaftskammer Niederösterreich (WKNÖ) in St. Pölten. Entscheidend dafür sei ein Maßnahmen-Mix von Sofortmaßnahmen wie die Unterstützung für energieintensive Betriebe oder die Verdoppelung des Investitionsfreibetrags über Entlastungen in Bereichen wie Energiekosten und Bürokratie bis hin zu einem schlagkräftigen und gezielten Ausrichten auf Schlüsseltechnologien.

Arbeit als Schlüssel für Standort

Besonders wesentlich sind für Hattmannsdorfer Maßnahmen zur Erhöhung der im Land geleisteten Arbeitsstunden wie Anreize für weniger Teilzeit. "Das Thema Arbeit ist ein Schlüssel für unseren Standort“, so der Wirtschaftsminister vor Spitzenvertretern der NÖ Industrie. Hervorgehoben wurde vom Wirtschaftsminister überdies, dass im Entwurf für das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) nun erstmals ein "überragendes öffentliches Interesse" für Projekte verankert und damit ein wesentlicher Schritt zu Verfahrensvereinfachungen und -beschleunigungen verankert wurde.

Große Bedeutung der NÖ-Industrie

Seitens der WKNÖ verwiesen Präsident Wolfgang Ecker und Industrie-Spartenobmannstellvertreter Bernhard Dichtl auf die große Bedeutung der Industrie für den Wirtschaftsstandort Niederösterreich. Rund 1.000 Industriebetriebe im Land stehen für rund 80.000 Arbeitsplätze, 2.700 Lehrstellen und etwa ein Drittel der Wirtschaftsleistung. "Der Standort Niederösterreich ist bei Branchen und Unternehmensgrößen breit und vielfältig aufgestellt“, so Ecker. "Das ist ein starker Vorteil. Aber es ist auch klar, dass, wenn unsere Industrie hinkt, auch unsere gesamte Wirtschaft hinkt." Dichtl warnte vor Entwicklungen, wonach Investitionsentscheidungen aktuell verstärkt in Richtung Ausland gehen, gerade bei international stark verflochtenen Konzernen. "Wir haben da nicht viel Zeit und brauchen dringend eine Trendwende."

Verständnis von Wirtschaftspolitik als Gesellschaftspolitik

Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer will dazu insbesondere auch in der Öffentlichkeit das Verständnis für die hohe Bedeutung der Wirtschaft und damit für die Wichtigkeit von wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen für die Betriebe schärfen. Das betreffe schließlich unser gesamtes Zusammenleben – von Schulen und Kindergärten bis zur sozialen Absicherung. Hattmannsdorfer prägnant: "Wir müssen ein Verständnis von Wirtschaftspolitik als Gesellschaftspolitik schaffen."