Jetzt steht der Termin: Am 31. Mai wählt Neunkirchen

Es gab eine Reihe von Faktoren, die Neuwahlen in der Bezirkshauptstadt begünstigt haben. Da wäre zum einen ein Vizebürgermeister, der mit einer Bürgerliste da saß, weil die Landes-FPÖ ihn und seine Mitstreiter aus der Partei verstoßen hatte. Dazu kamen ständige Personalrochaden in der ÖVP – der überraschende Abgang von Bürgermeisterin Klaudia Osztovics war das Tüpfelchen auf dem I. 

Unterm Strich waren es zu viele politische Erdbeben, die das Vertrauen in eine stabile Stadtregierung untergruben

Bürgermeister-Angelobung verzögert

Mit dem Fernbleiben der Gemeinderatssitzung zur Angelobung von Peter Teix (ÖVP) zum neuen Bürgermeister wurde die Bürgermeister-Wahl von 1. auf 6. Dezember verschleppt.
Teix darf allerdings nur mit einer Notregierung arbeiten und nur die allernötigsten Entscheidungen fällen. . Und so verkündeten die SPÖ unter Günther Kautz, die Grünen unter Johannes Benda und die FPÖ unter Willi Haberbichler – dass sie die Mandate niederlegen und Neuwahlen erzwingen wollen. 

Grünes Licht aus der Landesregierung für Wahltermin

Die Landesregierung hat am 27. Jänner aber grünes Licht für die Wiederholung in Neunkirchen gegeben. Am 31. Mai wählen die Neunkirchner und Neunkirchnerinnen erneut ihr Stadtparlament. Die politischen Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. 

 Erste politische Reaktion

FPÖ Niederösterreich Landesgeschäftsführer LAbg. Helmut Fiedler bemerkt: "Ich sage ganz klar: Die Neunkirchner sind die wahren Chefs, und wer Politik in ihrem Auftrag macht, muss mit gutem Vorbild vorangehen: mit Anstand, Handschlagqualität und Transparenz, damit Neunkirchen endlich wieder vorankommt“, stellt Fiedler klar. Auf eine Personaldebatte lässt sich Fiedler noch nicht ein: "Die FPÖ wird zum geeigneten Zeitpunkt ihr Programm, ihre Mannschaft und ihren Spitzenkandidaten präsentieren“. 

Zur Erinnerung: Fiedler war es, der Vizebürgermeister Marcus Berlosnig und dessen sechs getreuen Mandatare aus der FPÖ Neunkirchen entfernt hat.  

Statement von Marcus Berlosnig

"Ich werde den Neunkirchnerinnen und Neunkirchnern bis zur Wahl am 31. Mai 2026 und auch darüber hinaus, mit vollem Einsatz als Vizebürgermeister zur Verfügung stehen. Zusammen mit meinem Team werden wir uns als eine parteifreie und unabhängige Bürgerliste den kommenden Wahlen stellen.Wir stehen für ein selbstbestimmtes und freies Neunkirchen, wir lieben unsere Stadt und deshalb sind wir auch für sie da, wenn sie uns braucht. Die laufenden Geschäfte der Stadt werden bis dahin geordnet, verantwortungsvoll und mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln weitergeführt. Weitere Details – insbesondere der Name der Liste sowie die handelnden Personen – werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben. Vorerst liegt der Fokus darauf, uns intern zu sammeln, die Situation ruhig zu analysieren und sorgfältig zu überlegen, wie wir der Stadt Neunkirchen auch künftig bestmöglich dienen können.“  

Kematen wählt mit bestehenden Listen und Kandidaten

In Kematen an der Ybbs gab es eine Aufhebung der Gemeinderatswahl vom 26. Jänner 2025 infolge einer Anfechtung durch die örtliche SPÖ. "Das Verfahren zur Wahl des Gemeinderates" sei "insoweit aufzuheben, als es der Veröffentlichung der Wahlvorschläge nachfolgt", entschied der VfGH. Demnach fehlten bei 19 schriftlichen Wahlkartenanträgen Angaben zur Glaubhaftmachung der Identität des Antragstellers. Wiederholt wird der Urnengang nun im März mit den bereits aus dem Vorjahr bestehenden Listen und Kandidaten.