Mikl: "Neutralität keine Folklore"

Am 26. Oktober 1955, also vor 70 Jahren, beschloss der Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz über die immerwährende Neutralität Österreichs. Unter dem Motto "Erinnern für die Zukunft“ gedenkt Niederösterreich dieser zentralen historischen Wegmarke. Zum Nationalfeiertag betonen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landtagspräsident Karl Wilfing (beide ÖVP): "In Niederösterreich verstehen wir Neutralität nicht als Folklore, sondern als Auftrag, Verantwortung zu übernehmen – für unsere eigene Sicherheit und für den Schutz unserer demokratischen Werte.“ 

Landeshauptfrau Mikl-Leitner unterstreicht: "Wer die Neutralität ernst nimmt, muss sich selbst verteidigen können. Das betrifft nicht nur unser Bundesheer und unsere engagierten Präsenzdiener, die bestmögliche Ausrüstung und Unterstützung verdienen. Daher ist es gut und wichtig, dass Österreich aufrüstet. Wir müssen aber auch als Demokratie wehrhaft sein – gegen jene, die unsere Gesellschaft spalten wollen."

Das konkretisiert Mikl-Leitner dahingehend: "Desinformation in sozialen Medien und gezielte Propaganda dürfen in Österreich keinen Platz haben. Demokratie lebt vom Dialog, aber sie braucht klare Grenzen gegenüber jenen, die sie zerstören wollen. Wir dürfen heute in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben – dafür gibt es aber keinen Automatismus, dafür müssen wir jeden Tag eintreten. Daher ist der 26. Oktober auch ein Tag des Dankes an alle, die täglich für unser Land im Einsatz sind: in der Sicherheit, im Gesundheitswesen, in der Pflege, im Ehrenamt und in unseren Gemeinden. Sie alle sind die tragenden Säulen eines starken, freien und solidarischen Niederösterreichs.“