PV-HAMMER! Gericht kippt "Sonnen-Verbot"

Ein Verfassungsgerichtshof-Urteil sorgt für MEGA-Aufregung: Eine mutige Hausbesitzerin aus St. Pölten hat gekämpft – und vor dem Verfassungsgericht (VfGH) GEWONNEN! Jetzt zittern Gemeinden überall im Land.

Das steckt dahinter

In St. Pölten war es bisher VERBOTEN, Solarpaneele aufs Dach zu montieren, wenn sie von der Straße aus sichtbar sind. Begründung: Ortsbild und historische Bausubstanz. Doch eine Hausbesitzerin wollte sich das einfach nicht gefallen lassen – und zog bis vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH).

Und der VfGH gab ihr recht!

Das bisherige Totalverbot? Verfassungswidrig und damit Geschichte!

"Energiewende sticht Stadtbild“

"Sichtbarkeit dürfte kein rechtlich starkes Argument gegen den Ausbau Erneuerbarer Energien sein", donnert Anwältin Michaela Krömer. Ihre Botschaft an alle Hausbesitzer Österreichs: Kämpft! Denn Totalverbote können vor Gericht kippen – und zwar schnell.

Branche jubelt / Gemeinden unter Druck

Vera Immitzer vom Bundesverband Photovoltaic Austria macht's unmissverständlich klar: „Die Entscheidung hat über St. Pölten hinaus Signalwirkung!" Heißt: Wer von seiner Gemeinde ein Nein zur PV-Anlage kassiert, muss das nicht einfach hinnehmen – sondern kann in die nächste Instanz gehen. Und als wäre das nicht genug, macht auch das geplante „Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungs-Gesetz“ Verbote aus rein optischen Gründen künftig noch schwieriger. PV-Betreiber werden damit noch mehr Rückenwind bekommen.

St. Pölten rudert zurück

Der Magistrat der Stadt hat bereits still und leise Änderungen am Bebauungsplan vorgenommen. Es bleibt somit spannend, wenn es um Erneuerbare in Niederösterreich geht.