Wer wohl in St. Pölten zusammengehen wird?

Aus Verhandlerkreisen ist via noe.orf.at zu hören, dass Ende dieser oder Anfang kommender Woche erste Weichen in Richtung einer möglichen Zusammenarbeit gestellt werden könnten. Ob das heißt, dass man erfahren wird, mit wem die SPÖ in echte Koalitionsverhandlungen eintritt, ist offen. 

Allein vom Fristenlauf her ist jedenfalls nicht allzu viel Zeit. Denn spätestens am 23. Februar muss sich der neue Gemeinderat in der Landeshauptstadt konstituieren und in weiterer Folge den Bürgermeister und den Stadtsenat wählen.

„Konstruktive“ Gespräche

Die SPÖ führte seit dem Wahlabend mit allen Parteien Gespräche, mit manchen hielt sie auch schon eine zweite Runde ab. Grundsätzlich wurde Stillschweigen vereinbart. Bürgermeister Stadler hatte vor wenigen Tagen am Rande einer Pressekonferenz auch betont, dass er die Partner daran messen werde, ob sie sich daran halten. Die Gespräche seien konstruktiv – mehr drang bisher nicht durch.

Die SPÖ hatte bei der Wahl am 25. Jänner im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren 13,5 Prozentpunkte verloren und war auf 42,5 Prozent der Stimmen abgestürzt. Die Sozialdemokraten hatten damit die absolute Mehrheit in der Landeshauptstadt verloren, die sie seit 1965 inne hatten. Die SPÖ (nunmehr 19 nach zuvor 25 der 42 Mandate) kann theoretisch Zweier-Koalitionen mit der ÖVP (neun Sitze), der FPÖ (acht) und den Grünen (vier) bilden.