Veto angekündigt

Gorbach zu Tempo 100: "Schnapsidee!"

09.08.2006

Für einen Streckenteil der A1 zwischen Linz und Enns soll im November Tempolimit 100 gelten. BZÖ-Verkehrsminister Gorbach bezeichnet diese Maßnahme als „Schnapsidee“ und „pure Schikane“. Er wird ein Veto einlegen.

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Am Montag hat die Landesregierung OÖ in einer Sitzung die Erweiterung des Tempo-Limits 100 auf der oberösterreichischen Westautobahn (A1) beschlossen. Betroffen ist die 13 Kilometer lange dreispurige Strecke von Linz bis zur Landesgrenze mit Niederösterreich.

Der Landeshauptmann kann nach dem neuen Immissionsschutzgesetz Luft eine solche Maßnahme höchstens für die Dauer von drei Monaten verhängen. Danach muss das Einvernehmen mit dem Verkehrsminister hergestellt werden. Unter BZÖ-Verkehrsminister Gorbach ist dies jedoch undenkbar.

"Ich halte das in Oberösterreich auf der Westautobahn verhängte 100er-Tempolimit für eine Schnapsidee. Das ist ein reines Ärgernis für die Autofahrer und eine Nullmaßnahme für die Umwelt. Wir haben für teures Geld den notwendigen Ausbau der Straßeninfrastruktur vorgenommen. Unsere Straßen gehören zu den sichersten und bestausgebauten Verkehrswegen der Welt. Die Autofahrer haben ein Recht darauf, sie auch in angemessener Reisegeschwindigkeit zu benützen", erteilte Gorbach dem Vorgehen der oberösterreichischen schwarz-grünen Landesregierung eine deutliche Absage.

Das BZÖ sieht eine Tempobeschränkung auf 100 km/h nur für Streckenabschnitte wie Auf- und Abfahrten, bei schlechten Straßenbelag oder kurvenreichen Strecken vor. „Aus unserer Sicht könnte man auf der besagten Strecke in Oberösterreich auch 160 fahren“, so BZÖ-Pressesprecher Martin Standl.

Auch SPÖ dagegen
Auch die Oppositionspartei SPÖ wehrt sich vehement gegen das Tempolimit auf der Westautobahn. Verkehrssprecher Kurt Eder spricht von einem „reinen Autofahrer-Quälen“ und „weltfremder, nicht wirkungsvoller Politik“. Im Fall einer möglichen Regierungsbeteiligung nach der Wahl im Herbst, würde auch die SPÖ sich gegen ein Tempolimit auf der dreispurigen Strecke aussprechen.

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