Linz: Aktivpass nur mit Deutschkenntnissen?

OÖ. Die FPÖ Linz fordert eine strengere Handhabung des Aktivpasses, insbesondere im Hinblick auf Integrationsanforderungen. Sicherheitsstadtrat Michael Raml verlangt, dass künftig nur Personen, die über Deutschkenntnisse auf A2-Niveau verfügen und seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in Linz leben, Anspruch auf diese Sozialleistung haben. Diese Forderung wurde bereits wiederholt aufgestellt, erhielt jedoch in der Vergangenheit vor allem von der SPÖ Ablehnung.

Raml verweist auf die wachsenden Integrationsprobleme, die auch mit den steigenden Ausgaben für den Aktivpass zusammenhängen. Die zunehmende Zuwanderung, die nach Ansicht der FPÖ das demographische Wachstum in Linz vorantreibt, werde zunehmend problematisch. „Integration ist Pflicht, das muss die oberste Maxime im Sozialsystem werden“, fordert Raml. Es brauche eine grundlegende Reform des Sozialsystems, um sicherzustellen, dass soziale Leistungen gezielt an jene ausgegeben werden, die tatsächlich einen Beitrag zur Gesellschaft leisten.