Oo. ÖVP bekommt elf Mandate

Zur bevorstehenden Regierungsbildung stellte der Landesparteiobmann Landeshauptmann Josef Pühringer nur fest: "Wir werden uns der Verantwortung nicht verweigern".

Pühringer hofft auf Wahlkarten
In der Sitzung des Bundesparteivorstandes werde eine Analyse des Wahlergebnisses angestellt und die weitere Vorgangsweise beraten, kündigte Pühringer an. Zur Regierungsbildung werde er in der Sitzung keine Präferenzen vorstellen. Zuerst müsse das Ergebnis abgewartet werden, dann werde darüber beraten. Pühringer geht aus Erfahrung davon aus, dass durch die Wahlkartenstimmen der Rückstand seiner Partei zur SPÖ noch knapper werde.

Koalition bedeute Kompromisse
Die ÖVP werde nicht bedingungslos in eine Regierung gehen, kündigte Pühringer an. Eine Koalition bedeute aber immer Kompromisse. Bezüglich Personal sei jeder, der schon bisher in der Regierung gewesen sei, weiterhin Kandidat, auch wenn in einer Großen Koalition nicht so viele Ämter zu besetzen seien. Wenn es dazu komme, solle Oberösterreich vertreten sein, fordert Pühringer.

Elf Mandate für die OÖ-ÖVP
Die ÖVP kam in Oberösterreich bei der Wahl auf elf Mandate - um zwei weniger als bisher. Sieben Direktmandate gehen an Helmut Kukacka, Karl Freund, Maria Fekter, Jakob Auer, Nikolaus Prinz, Reinhold Mitterlehner und Wilhelm Molterer. Über die Besetzung von vier Restmandaten werde die Partei erst Mitte Oktober entscheiden, berichtete Pühringer.

"Es ist wie es ist"
Zum Wahlergebnis stellte er fest, es sei "nicht der hellste Tag" und "es ist wie es ist". Es sei immer unangenehm, Zweiter zu werden. Es sei zwar das zweitbeste Ergebnis in den vergangenen 20 Jahren, aber es werde legitimierweise an dem vorangegangenen gemessen, das "außerordentlich" gewesen sei. Oberösterreichs VP sei um 0,9 Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt gelegen. Ein Alarmsignal" sei aber, dass so viele zu den Nichtwählern "entschwunden" seien. Das müsse sehr genau analysiert und auch demokratiepolitisch diskutiert werden.

Schüssel-Rücktritt nicht zwingend
Zu Schüssel als Spitzenkandidat stellte er fest "jeder ist wie er ist". Er habe sich gut in den Wahlkampf eingebracht, alle hätten ihn bei den TV-Auftritten als gut eingeschätzt. Er sei bei den Menschen präsent gewesen, ebenso auf internationaler Ebene während der EU-Ratspräsidentschaft. Auf die Frage, ob nun der Rücktritt von VP-Chef Wolfgang Schüssel "zwingend" sei, antwortete er "zwingend ist gar nichts in der Welt". Schüssel sei sehr erfolgreich.

Landtagswahl 2009
Landesparteisekretär Michael Strugl verteidigte die Strategie im Wahlkampf. Sie werde immer am Erfolg gemessen. Es sei die selbe gewesen, wie bei der vergangenen Nationalratswahl, gab er zu bedenken. Der BAWAG-Effekt sei im Wahlkampffinale verbraucht gewesen. Der VP sei auf den letzten Metern die Luft ausgegangen. Dass die Meinungsforscher die ÖVP auf Platz 1 gesehen hätten, sei offenbar für viele ÖVP-Anhänger Motiv gewesen, der Wahl fern zu bleiben. Die ÖVP Oberösterreich arbeite schon an der Vorbereitung der nächsten Wahl: Landtagswahl 2009.