S-LINK-Bohrungen: Salzburger Stadtrechnungshof kritisiert Vergabe

Szbg. Ein Jahr nach dem Nein bei einer Volksbefragung zur Salzburger Regionalstadtbahn S-LINK ortet nun der Stadtrechnungshof Mängel bei der Vergabe der seinerzeit durchgeführten Probebohrung. Gleichzeitig stellt er aber auch fest, dass die von Kritikern befürchteten Schäden an Gebäuden offenbar ausgeblieben sind, Schadenersatzansprüche seien keine geltend gemacht worden, heißt es im Prüfbericht, der am Dienstag veröffentlicht wurde.

Kritisiert wird im Bericht vor allem, dass die insgesamt 105 Probebohrungen, mit denen die Bodenbeschaffenheit für den unterirdisch geplanten Teil der Trasse durch die Salzburger Innenstadt geprüft wurde, in zwei Tranchen vergeben wurden: einmal für den Abschnitt vom Lokalbahnhof bis zum Mirabellplatz und dann für den Bereich zwischen Mirabellplatz und Salzburg Süd. Gekostet haben die Bohrungen in Summe 2,63 Millionen Euro. Wären alle Bohrungen in einer einzigen Ausschreibung mit zwei Baulosen vergeben worden, wäre der gesamte Auftragswert höher gewesen und hätte vielleicht zusätzliche Bieter gebracht, so der Rechnungshof.

Preise im zweiten Abschnitt 40 Prozent niedriger

Denn beim ersten Abschnitt mit 22 Bohrungen gab es bei der ersten Ausschreibung überhaupt nur einen Bieter, der aber die Schätzkosten um das Zweieinhalbfache überschritten hätte. "Eine im Anschluss daran durchgeführte Marktanalyse ergab, dass zahlreiche Firmen angeboten hätten, wenn das Zeitfenster für die Angebotsabgabe länger gewesen wäre", heißt es im Prüfbericht. Nach einer zweiten Ausschreibung wurden die Arbeiten vergeben und durchgeführt. Allerdings zu einem wesentlich höheren Preis als bei den Bohrungen im deutlich größeren, zweiten Streckenabschnitt, wo die Preise um rund 40 Prozent niedriger ausfielen als im ersten Abschnitt.

Außerdem hätte eine Vergabe im Zuge eines einzigen Vergabeverfahrens mit zwei Losen auch geringere Verfahrenskosten verursacht, so die Prüfer. Die im Gesamtpreis von 2,6 Millionen Euro enthaltenen Dienstleistungen (Erstellung der Ausschreibungen, Betreuung der Vergabeverfahren und örtliche Bauaufsicht) erschienen dem Stadtrechnungshof mit rund 600.000 Euro "ungewöhnlich hoch".

Die Projektgesellschaft begründete die geteilte Ausschreibung damit, dass man für den Abschnitt bis zum Mirabellplatz (für den es bereits die Zusagen zur Finanzierung gab) möglichst rasch Bohrergebnisse benötigt habe, um zeitnah das erforderliche Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) starten zu können.

Keine Schäden an Gebäuden

Offenbar nicht eingetreten sind die von Projektgegnern befürchteten Setzungen an Gebäuden im Bereich der Bohrungen. An den zur Beweissicherung ausgewählten Objekten seien keine Schäden festgestellt worden. Es habe auch niemand Schadenersatzansprüche geltend gemacht. Und auch bei den stadteigenen Gebäuden gab es laut der städtischen Hochbauabteilung keine Setzungen.

Das Projekt S-LINK hätte eine Verlängerung der Salzburger Lokalbahn durch die Stadt Salzburg bis nach Hallein vorgesehen. Bei einer Volksbefragung sprach sich eine knappe Mehrheit von 52,6 Prozent gegen das Vorhaben aus. Wenig später wurde die Abwicklung der Projektgesellschaft beschlossen, an der Stadt und Land Salzburg sowie die Salzburg AG zu gleichen Teilen beteiligt sind. Zur Gänze ist das bis dato noch nicht abgeschlossen.