Filzmaier: "Luft verdammt dünn" für Koalitionsbildungen

Politikwissenschafter Peter Filzmaier analysierte in der ZiB2 die Elefantenrunde im Rathaus mit den fünf Spitzenkandidaten für die Wien-Wahl: Michael Ludwig (SPÖ), Dominik Nepp (FPÖ), Judith Pühringer (Grüne), Karl Mahrer (ÖVP) und Bettina Emmerling (Neos). 

Filzmaier hielt fest, dass Bürgermeister Ludwig der Kritik, die an ihn gerichtet war, ausgewichen ist. Dennoch habe er sich Konfliktthemen, wie der steigenden Zahl von Menschen ohne Staatsbürgerschaft in Wien, nicht verschließen können. Dabei habe sich Ludwig auf das gelindeste Mittel verlegt, nämlich die Förderung von Deutschkursen, gegen die niemand sei.

Die Ablehnung gegenüber Nepp sei deutlich spürbar gewesen, "allerdings kann Ludwig nicht zu offensiv sein". Die SPÖ habe sich selbst in ihrer Strategie überdribbelt, als man die Wahl von Herbst auf Frühling vorverlegt habe. Denn mit der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene sei man nicht mehr in der Lage, als Oppositionspartei Kritik gegen oben zu üben. Ein Vorteil habe sich aber dennoch ergeben: Das Sparpaket wäre im Herbst nämlich ein noch größeres, unangenehmes Thema als heute gewesen.

Mit wem koaliert die SPÖ?

Auch wenn sich die Freiheitlichen gegenüber der letzten Wahl vor fünf Jahren deutlich an Zustimmung aus der Wählerschaft steigern dürften, wird das Ergebnis nicht an jenes von HC Strache vor dem Ibiza-Skandal heranreichen. Filzmaier nach liege dies nicht an den traditionellen FPÖ-Themen, sondern an Nepp als Spitzenkandidat.

Die FPÖ werden jedenfalls nicht in Wien mitregieren, da die SPÖ die Freiheitlichen als Koalitionspartner kategorisch ausschließe. Die Frage laute also: "Was wird sich rechnerisch ausgehen?" Grüne, ÖVP und Neos hätten sich im Wahlkampf allesamt heftig angefeindet, Ludwig hingegen wurde von ihnen kaum kritisiert. Das Problem für die SPÖ: Die Grünen sind gegen den Lobau-Tunnel, Mahrer ist angeklagt, Neos könnten zu wenig Stimmen erhalten - mit wem geht sich also eine Koalition aus?