Foglar ist neuer ÖGB-Präsident

Der ÖGB wird künftig von Erich Foglar geführt. Der bisherige Vorsitzende der Metallergewerkschaft wurde vom Bundesvorstand zum Nachfolger von Neo-Sozialminister Rudolf Hundstorfer gekürt. In dem über 100-köpfigen Gremium gab es nur eine einzige Enthaltung und keine Gegenstimme. Formal ist Foglar fürs erste nur geschäftsführender Präsident. Nächstes Jahr wird er noch vom Bundeskongress gewählt, dann übernimmt er das Amt endgültig.

Steuerreform soll Thema bleiben
Erich Foglar will auch nach der Koalitionseinigung auf eine vorgezogene Steuerreform das Thema auf der Tagesordnung halten. Denn das Volumen sei nicht das, was sich der Gewerkschaftsbund vorgestellt habe, meinte der bisherige Metaller-Vorsitzende nach seiner Kür zum ÖGB-Chef. Ferner strebt Foglar eine Verbreiterung der Beitragsbasis im Sozialsystem durch eine Wertschöpfungsabgabe an, die unter anderem Gewinne, Zinsen, Abschreibungen und Pachten umfassen soll.

Generalschlüssel bereits überreicht
Der Übergang im Gewerkschaftsbund verlief am Montag reibungslos. Dass es nur eine Enthaltung bei der Wahl Foglars im Bundesvorstand gegeben hatte, bezeichnete dessen Vorgänger Rudolf Hundstorfer als überwältigend. Auch wenn Foglar das Amt formal erst nach der Angelobung des bisherigen ÖGB-Chefs als Sozialminister übernimmt, wurde ihm bereits jetzt von Hundstorfer der Generalschlüssel des ÖGB überreicht.

Plus bei Mitgliederzahlen
Auch eine weitere frohe Kunde hatte Hundstorfer für seinen Nachfolger über. Bei den Mitgliederzahlen gebe es ein "ganz kleines Plus". Die Abwärtsbewegung im Strudel des BAWAG-Skandals sei somit gestoppt. Foglar will den positiven Trend fortsetzen, indem er die Mitgliederwerbungsprogramme fortführen will.

Gute Connection zur Regierung
Dass nunmehr ein ehemaliger ÖGB-Präsident und "profunder Kenner" der Materie im Sozialministerium sitzen wird, sieht Foglar positiv. Dass man sich auch persönlich gut verstehe, werde der Sache auch eher dienlich sein. Auch Hundstorfer betonte, das das gute Verhältnis die Sache sicher nicht behindern werde. Allerdings werde es sich ab und an auch divergierende Auffassungen zwischen ÖGB und Regierung geben.

Optimistisch, dass Koalition hält
Hoffnungsfroh ist Foglar, dass die Regierung diesmal wirklich die gesamte Legislaturperiode hält. In dieser Frage sei jeder Optimismus angebracht. Dadurch dass auch von Seiten der ÖVP diesmal prominente Sozialpartner-Vertreter im wesentlichen Funktionen repräsentiert sind, erwartet sich der ÖGB-Präsident überhaupt einen neuen Geist im Regieren.

Haberzettl mag nicht mehr
Änderungen bahnen sich auch in der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter an. FSG-Chef Wilhelm Haberzettl haut den Hut drauf. Er wird nach Ablauf seiner Amtsperiode nicht mehr für den Posten zur Verfügung stehen, das ist 2011. Über seine Nachfolge wurde noch nicht entschieden. Im Nationalrat und oberster Eisenbahngewerkschafter will er aber bleiben.