Eklat im US-Senat

Republikaner stoppen Hilfe für US-Autoindustrie

12.12.2008

Die US-Automobilindustrie muss weiter auf Staatshilfe warten: Das Rettungspaket scheiterte im US-Senat. Die Republikaner legten Veto ein.

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Der US-Senat hat das geplante Rettungspaket für die angeschlagene Automobilindustrie abgelehnt. Grund war eine Forderung der Republikaner nach Lohnsenkungen bei den Automobilkonzernen Ford, General Motors und Chrysler, zu denen sich die Gewerkschaft zunächst nicht bereiterklärte. Wenige Stunden vor der Abstimmung hatten sich Demokraten und Republikaner noch auf einem Kompromissentwurf verständigt, der dann jedoch scheiterte.

GM und Chrysler in der Klemme
Das vom Repräsentantenhaus bereits gebilligte Hilfsprogramm sollte vor allem General Motors (GM) und Chrysler aus der Klemme helfen. Der Opel-Mutterkonzern und die ehemalige Daimler-Tochter hatten erklärt, ohne staatliche Finanzhilfe noch vor Jahresende wären sie in wenigen Wochen zahlungsunfähig. Ford ist nach eigenen Angaben nicht derart akut bedroht, hat aber ebenfalls Bedarf an Kreditoptionen angemeldet.

Der 14 Milliarden Dollar (10,8 Mrd Euro) schwere Rettungsplan scheiterte nach einem Verhandlungsmarathon. "Wir werden es nicht zum Abschluss bringen", hatte der Mehrheitsführer der Demokraten, Harry Reid, nach mehr als elfstündigen Gesprächen erklärt. Dazu lägen die beiden Seiten einfach zu weit auseinander.

Zeitplan umstritten
Dem Bericht zufolge konnten sich Demokraten und Republikaner nicht auf einen Zeitplan für tiefgreifende Lohnkürzungen für die Beschäftigten der Auto-Branche einigen. Reid warnte vor möglichen negativen Auswirkungen auf die Kursentwicklung. Er schaue mit Angst auf die Wall Street am Freitag. "Das wird kein schöner Anblick."

Das Abgeordnetenhaus hatte den Rettungsplan, der Notkredite für die Autobauer General Motors (GM), Ford und Chrysler vorsieht, am Mittwoch mit 237 gegen 170 Stimmen verabschiedet.

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