Patentklagen

Apple geht im Streit mit Samsung in Berufung

Apple gibt den Versuch nicht auf, doch noch ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und einen Tablet-Computer des Rivalen Samsung in den USA zu erreichen. Der iPhone-Hersteller reichte Berufung gegen das kalifornische Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor.

Die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz hatte keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben.

Im weltweiten Patentstreit der beiden Unternehmen wird die Schlagzahl mit Entscheidungen in verschiedenen Ländern immer höher. Am Freitag wurde in Australien entschieden, dass Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 nun doch in den Handel kann, weil Apples Berufung gegen die Aufhebung eines vorläufigen Verkaufsstopps abgelehnt wurde. In Frankreich scheiterte Samsung am Donnerstag mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S zu stoppen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple vor, Patente zur UMTS-Funktechnik zu verletzen.

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