Samsung geht gegen Galaxy Tab-Stopp vor

Patentstreit mit Apple

Samsung geht gegen Galaxy Tab-Stopp vor

Samsung will den gerichtlich verordneten Verkaufsstopp seines Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 (wir berichteten) nicht hinnehmen. Der südkoreanische Hersteller kündigte an, gegen die Einstweilige Verfügung vorzugehen, die der iPad-Hersteller Apple am Landgerichts Düsseldorf erwirkt hatte. "Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen", sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus.

Fast alle Länder der EU betroffen
Apple hat seinem Wettbewerber den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union vorläufig untersagen lassen. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle, erklärte Apple in der Klageschrift. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)

Der Vertriebsstopp betrifft, wie berichtet, die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande. In den Niederlanden läuft ein weiteres Verfahren von Apple gegen Samsung. Apple hatte in Düsseldorf ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt, sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 sollte nach bisherigen
Planungen in diesem Monat in Österreich auf den Markt kommen.

Auswirkungen des Beschlusses
Nach Einschätzung des deutschen Patent-Experten Florian Müller dürfte Apples Erfolg dazu führen, dass künftig noch mehr Handy-Patentstreitigkeiten in Europa ausgetragen werden. "In diesen Konflikten ist ganz entscheidend, wer zuerst eine Verfügung erwirken kann, und das ist in USA sehr langwierig, selbst vor der Internationalen Handelskommission der USA." Bereits jetzt finde etwa die Hälfte aller europäischen Patentstreitigkeiten vor dem Landgericht Düsseldorf statt, das in Fachkreisen für eine sehr Patentinhaber-freundlich eingeschätzt werde.

Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage, inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. In Australien hatte Apple einen ähnlichen Antrag wie in Deutschland gestellt. Samsung sagte daraufhin eine angekündigte Produktvorstellung ab.

Samsung betonte, dass die Einstweilige Verfügung ohne eine Anhörung des Unternehmens erlassen worden sei. Dies ist in Deutschland aber auch nicht vorgeschrieben, wie unter anderen Müller betonte.

Reigen an Patentklagen
Aktuell überziehen sich die Akteure im Mobilfunk-Markt gegenseitig mit vielen Ideenklau-Klagen. Besonders im Visier steht dabei das Google-Betriebssystem Android, mit dem auch Samsungs Galaxy-Serie läuft. Bereits im März hatte Apple auch den taiwanesischen Hersteller HTC, einen führenden Anbieter von Android-Geräten, mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt. Android ist inzwischen die führende Plattform im Smartphone-Markt und könnte mit der Zeit auch zur Nummer eins im gesamten Handy-Geschäft werden.

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