Behörden-Groteske um Arigona

Rückkehr verzögert sich

© TZ Österreich / Schwarzl

Behörden-Groteske um Arigona

Dokumente, die angeblich fehlten, liegen seit Monaten vor. Dafür wollen die Behörden jetzt Arigonas Zeugnisse und einen gültigen Mietsvertrag sehen.

Linz. Kein Ende in der Nervenschlacht um Arigona. Der „Akt Zogaj“ – Grundlage für die Rückkehr nach Österreich – ist laut Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck völlig unvollständig. Sieben wichtige Dokumente fehlen. „Ja, es sind eine Reihe von Nachforderungen gestellt worden“, bestätigt Bezirkshauptmann Peter Salinger gegenüber ÖSTERREICH. Damit dürfte sich die Rückkehr der Familie Zogaj weiter verzögern. Kurios: Zunächst hatte es geheißen, es fehle lediglich die Schulbestätigung. Doch gerade diese hat die HBLW Landwiedstraße in Linz bereits im Juli vorgelegt (siehe Faksimile).

Hingegen fehlt im Akt Arigonas Hauptschulabschluss-Zeugnis: Obwohl der Besuch der HBWL einen positiven Hauptschulabschluss voraussetzt, verlangt das Gesetz auch dieses Zeugnis. Andreas Berger, Direktor der Hauptschule Vöcklamarkt, die Arigona besuchte, bestätigt: „Sie hat bei mir sowohl den Hauptschul- als auch den Polyabschluss gemacht.“ Selbst der Landesschulpräsident Fritz Enzenhofer hat sich eingeschaltet: „Es ist sichergestellt, dass Arigona, wenn sie zurückkommt, alle für einen Aufstieg in die dritte Klasse der HBWL nötigen Prüfungen nachholen kann. Besteht sie die nicht, kann sie die zweite Klasse wiederholen.“

Mietvertrag fehlt
Die Behörde will außerdem einen gültigen Mietvertrag sehen. Die Zogajs dürfen auch nach ihrer Rückkehr weiter im Schloss von Christian Limbeck in Frankenburg wohnen. Das hat dieser schriftlich bestätigt. Aus dem Schreiben muss laut Asylrechtsexperten allerdings ein Rechtsanspruch auf die Unterkunft hervorgehen, der offenbar fehlt.

Probleme soll es auch mit den Unterlagen von Moderator Alfons Haider geben, der für die Familie bürgt. Haider dazu: „Ich habe als Einkommensnachweis meine Einkommenssteuererklärung vorgelegt und bin seit 30 Jahren ordentlich krankenversichert. Das wird ja wohl reichen.“ Auch ein Versicherungsnachweis für Arigona fehlt noch.

Das Chaos um Arigonas Rückkehr wird nun auch zur Schlammschlacht zwischen ihren Rechtsberatern und der Bezirkshauptmannschaft. Salinger schildert, dass er der Familie Zogaj vor der Abreise genau erklärt hat, was benötigt wird. „Ich verstehe nicht, wie bei aller Rechts- und Expertenberatung der Familie solch unvollständige Anträge gestellt werden konnten.“ Salinger betont, dass es sich um „keine Schikanen“ handelt.

Der Anwalt der Familie Zogaj Helmut Blum möchte zur Sache selbst nicht mehr Stellung nehmen, schießt aber gegen die Bezirkshauptmannschaft: „Ich würde mir von der Behörde erwarten, dass sie sich an die Amtsverschwiegenheit hält.“

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