Das Burgenland muss neu wählen Das Burgenland muss neu wählen

Anfechtung

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Das Burgenland muss neu wählen

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Ein Spruch, der sich für das Burgenland bewahrheitet. Schon vor dem offiziellen Endergebnis, das heute verkündet wird, ist klar: Die FPÖ-Abspaltung Liste LBL hat den Einzug in den burgenländischen Landtag knapp verpasst.

Jetzt kündigt LBL-Mann Wolfgang Rauter im ÖSTERREICH-Gespräch an: „Wir wollen die Wahl anfechten, denn es gibt verschiedene Wahlanfechtungsgründe.“

Die gibt es laut Juristen tatsächlich. Im Burgenland hatte es bei den amtlichen Stimmzetteln einige Fehler gegeben: Mehrere Namen wurden falsch geschrieben. Just zwei Kandidaten der LBL waren darunter. Aus einem männlichen Kandidaten Andreas wurde etwa eine Andrea. Ein zweiter LBL-Mann Wurmbauer mutierte auf dem Stimmzettel zum Wurmberger.

LBL-Leute falsch geschrieben
Der Verfassungsjurist Heinz Mayer geht daher davon aus, dass die „Wahlanfechtung tatsächlich Chancen hat. Der Verfassungsgerichtshof entscheidet bei Wahlanfechtungen sehr streng. Die falsch geschriebenen Namen könnten zu Neuwahlen führen.“

SP-Landeshauptmann Hans Niessl muss nun bangen:

  • Die LBL hat vier Wochen für ihre Klage Zeit.
  • Danach entscheiden die Verfassungsrichter.
  • Der Verfassungsgerichtshof könnte eine Sondersession im August einberufen und Neuwahlen verkünden.

Spätestens bei der Septembersession werden die Verfassungsrichter ihre Entscheidung bekannt geben.

Danach läuft eine 12-Wochen-Frist, bis im Burgenland erneut gewählt werden müsste. Das heißt spätestens im Jänner 2011 müssten sich Hans Niessl und Co erneut der Wahl stellen.

In der SPÖ hofft man nun, dass sich die LBL nur zu einer „partiellen Wahlanfechtung“ entschließt. Für Spannung ist gesorgt ...

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