Die Mehrheit der Österreicher glaubt laut neuer ORF-Umfrage an rasche Neuwahlen. Schnellster möglicher Termin: 14. September.
Die Österreicher setzen keine großen Erwartungen mehr in die Lebensdauer der Koalition. Laut ORF-„Report“-Umfrage erwarten 55 Prozent rasche Neuwahlen. Rein rechnerisch geht sich ein Wahltermin nach dem Sommer aus. Der wahrscheinlichste Termin: Mitte September. Der Countdown:
2. Juli: Ministerrat
Der heutige Ministerrat könnte zur
Krisensitzung werden, wenn sich SPÖ und ÖVP wieder auf nichts einigen
können. Die ÖVP macht den Erfolg bei der Gesundheitsreform zum Knackpunkt
für den Fortbestand der Regierung.
7. Juli: ÖVP- und SPÖ-Spitze tagen
Der kommende Montag
ist ein Lostag für die Koalition. In der SPÖ könnten harte Beschlüsse
gefasst werden, die man als Wahlkampfauftakt verstehen könnte. Wie die ÖVP
darauf reagiert, zeigt sich am selben Abend beim Parteivorstand. Dort legt
die ÖVP auch fest, ob sie bei dem Neuwahlantrag der Grünen mitgeht.
8. Juli: Neuwahlantrag im Parlament
Spannung pur im Parlament.
Ein grüner und ein oranger Neuwahlantrag bieten die Möglichkeit, die
Koalition zu beenden. Beschließen die Parteien an den drei Tagen noch keine
Neuwahlen, gibt es ab dem 10. Juli jederzeit Gelegenheit, eine Sondersitzung
des Nationalrats einzuberufen, um den Weg dafür freizumachen.
9. Juli: Sonderministerrat
Sobald sich der Nationalrat aufgelöst
hat, muss der Ministerrat zusammentreten, der ansonsten Sommerpause hat.
Frühester Termin wäre der 9. Juli. Der Ministerrat legt Wahltermin und
„Stichtag“ fest. Die übliche Frist zwischen diesen beiden Terminen beträgt
61 Tage. Weiters müsste der Hauptausschuss des Nationalrats den Wahltermin
bestätigen. Der Bundespräsident würde den Termin veröffentlichen. Das könnte
sich bis zum 14. Juli ausgehen.
14. September: Wahl
Der Stichtag wäre somit der 15. Juli. Geht
es nach diesem Szenario, fällt der früheste Wahltermin auf den 14.
September.
