FPÖ attackiert nun die Justiz

Nach Scheuch-Urteil

FPÖ attackiert nun die Justiz

Da blieb sogar den rauen blauen Polit-Gesellen über eine Stunde lang der Atem weg. 18 Monate Haft, davon sechs unbedingt für Uwe Scheuch – doch exakt 106 Minuten nach dem Urteil um 11.31 Uhr stellte sich die FPÖ in Person von Generalsekretär Herbert Kickl hinter den Kärntner FPK-Chef.

Diashow Aufstieg und Fall des Uwe Scheuch

Das Leben des FPK-Politikers im Überblick

Uwe Scheuch wurde am 15. Juni 1969 in Villach geboren.

Das Leben des FPK-Politikers im Überblick

Nach seiner Matura studierte er an der BOKU Wien und schloss 1996 sein Studium ab.

Das Leben des FPK-Politikers im Überblick

Ab 2001 war er Landeshauptmann-Stellvertreter der Freiheitlichen in Kärnten.

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Diese Position hatte er bis 2008 inne.

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Seit der Wahl 2003 ist Scheuch Abgeordneter zum Nationalrat.

Das Leben des FPK-Politikers im Überblick

2008 stieg er zum stellvertretenden Regierungschef und zum Landesparteichef des damaligen BZÖ auf.

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Seit Jänner 2010 ermittelte die Wiener Staatsanwaltschaft gegen Scheuch.

Das Leben des FPK-Politikers im Überblick

Er stand im Verdacht, Staatsbürgerschaften als Gegenleistungen für Parteispenden geboten zu haben.

Das Leben des FPK-Politikers im Überblick

Am 2. August 2011 wurde Scheuch nicht rechtskräftig zu 18 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt.

Das Leben des FPK-Politikers im Überblick

Sechs Monate der Strafe sprach der Richter als unbedingt aus.

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Die Kärntner Blauen waren schneller, schon Minuten nach dem Urteil verschickten sie Durchhalte-SMS: „Jetzt erst recht“. Landeshauptmann Gerhard Dörfler sah ein „krasses Fehlurteil“. Nach hektischen Telefonaten mit Kärnten und mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte die FPÖ nachgezogen und Scheuch den Rütli-Schwur geleistet.

Experte: Uwe Scheuch ist ein Klotz am Bein der FPÖ
Strache selbst ließ kurz vor seinem Rückflug aus dem Urlaub auf Ibiza nach Wien am frühen Abend verlauten: „Die FPÖ steht voll und ganz hinter dem Kärntner FPK-Obmann Uwe Scheuch.“ Dabei ist das alles andere als politisch geboten: Polit-Experte Peter Filzmaier glaubt, dass sich die Blauen überlegen müssen, ob es klug ist, an Scheuch festzuhalten. Die Wahrscheinlichkeit, dass es in der Berufung zu einem Freispruch 1. Klasse für Scheuch kommt, sei zu gering – und man nähere sich gefährlich der Nationalratswahl 2013, bei der es für Strache um Platz 1 gehe. Und ein verurteilter Scheuch sei für die FPÖ „ein Klotz am Bein“. FPÖ-General Kickl sieht das im ÖSTERREICH-Interview völlig anders. Die Bindung an die Kärntner Freiheitlichen sei ein „Erfolgsprojekt“, das auf jeden Fall weiter verfolgt werde.

Auch dass Scheuch – entgegen den Forderungen aus allen Parteien – trotz des Urteils nicht zurücktritt, „sei „völlig richtig“. „Die Bevölkerung hat ein Gespür dafür, dass die Justiz hier mit zweierlei Maß misst“, das Urteil sei ein „Schandfleck“. Eine Ansicht, die klarerweise auch Scheuchs Anwalt, Ex-Justizminister Dieter Böhm­dorfer, teilt.

Die ÖVP schiebt den Ball jetzt Parteichef Strache zu
Doch die ÖVP sieht ihre Chance: „Wenn Strache Scheuch hält, ist sein Saubermann-Image kaputt“, so ÖVP-General Hannes Rauch zu ÖSTERREICH. Nach Königshofer habe Strache jetzt schon wieder ein Justizproblem.

Klar, dass auch Rot, Grün und das orange BZÖ umgehend den Rücktritt Scheuchs forderten.

Autor: Günther Schröder
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