Fahrplan für Spitalsreform steht

Einigung Bund-Länder

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Fahrplan für Spitalsreform steht

Der Fahrplan für die geplante Spitalsreform steht. Darauf haben sich am Donnerstag Vertreter der Landesregierungen, der Sozialversicherung sowie des Gesundheits- und Finanzministeriums geeinigt, teilte Gesundheitsminister Alois Stöger (S) am Donnerstag Nachmittag mit.

Bundesgesundheitskommission
Eine zentrale Rolle bei der Reform der Spitäler soll demnach der Bundesgesundheitskommission zukommen. Es wird eine ständige Arbeitsgruppe institutionalisiert, die sich laufend mit den Fragen der Planung, Steuerung und Finanzierung im Gesundheitswesen auseinandersetzt. Diese Arbeitsgruppe wird der Bundesgesundheitskommission über Fortschritte berichten. Ergänzend zu diesen regelmäßig tagenden Gremien werden voraussichtlich drei Gesundheitskonferenzen einberufen. Eine "nationale Gesundheitskonferenz" hatte auch der Hauptverband der Sozialversicherungsträger in seinem im Herbst vorgestellten "Masterplan Gesundheit" gefordert.

Erste Gesundheitskonferenz Ende April/Anfang Mai
Die nun vereinbarten Gesundheitskonferenzen sollen sich den Themen Gesundheitsziele, Qualität sowie Prävention und Gesundheitsförderung widmen. Übergeordnet wird eine politische Steuerungsgruppe unter Vorsitz des Gesundheitsministers den Reformprozess leiten. Weitere Mitglieder dieser Gruppe sind zwei Landespolitiker als Länderkoordinatoren und zwei Vertreter der Sozialversicherung.

"Die inhaltliche Arbeit beginnt sofort mit einer Analyse der Finanzierung", teilte Stöger mit. Darauf aufbauend werde ein bundesweiter Kostenentwicklungspfad für den ab 2014 beginnenden, neuen Finanzausgleich erarbeitet. Die erste Gesundheitskonferenz zum Thema Gesundheitsziele wird voraussichtlich für Ende April oder Anfang Mai einberufen. Die nächsten Tagungen der Bundesgesundheitskommission finden am 1. April und 1. Juli statt.

Stöger: "Dialog auf Augenhöhe"
Besonders wichtig ist Stöger "ein Dialog auf Augenhöhe, auch wenn die inhaltlichen Positionen jetzt noch unterschiedlich sind." Man müsse "bis zum nächsten Finanzausgleich handeln, um die Kostensteigerung einzufangen und die Spitäler aus Schließungsdiskussionen herauszuhalten", betonte der Gesundheitsminister.

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