Fischers Machtwort

Fischers Machtwort

1 / 2

Fall Haider wird zur Staatsaffäre

1980 prägte Rudolf Kirchschläger angesichts des AKH-Skandals den Sager von den „sauren Wiesen“. Am Sonntag – 30 Jahre danach – dürfte Präsident Heinz Fischer Ähnliches durch den Kopf gegangen sein: Bei der Eröffnung der Innsbrucker Festwochen sprach der Bundespräsident eines seiner seltenen Machtworte: „Angesichts der Vorwürfe ist eine rasche, lücken­lose, nachvollziehbare und ernst gemeinte Aufklärung ein Gebot der Stunde.“

Und nicht nur das, mit Blick auf die Glücksritter rund um Jörg Haider sowie den früheren Finanzminister Karl-Heinz Grasser sagte Fischer: „Die gesetzliche Strafandrohung ist nicht die Grenze für Verhalten des Einzelnen.“ Soll heißen: Nicht alles, was erlaubt ist, ist auch zulässig.

"Manche können nie genug kriegen"
Fischer in Richtung Grasser, Hochegger & Co.: „Man muss umso ungehaltener sein, wenn es manche gibt, die nie genug kriegen können. Sie bringen unser ganzes Gesellschaftssystem in Misskredit!“

Für U-Ausschuss
Fischers Attacke kann nur als Aufforderung an die Parlamentsparteien verstanden werden, einen Untersuchungsausschuss in der Grasser- beziehungsweise Haider-Causa einzusetzen. Das würden auf jeden Fall SPÖ, Grüne und auch die FPÖ begrüßen. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf hingegen ist – angesichts der ÖVP-Vergangenheit Grassers – skeptisch.

Streit um Echtheit der Dokumente
3,75 Millionen Dollar an Ex-FPÖ-Volksanwalt Ewald Stadler und 1,25 Mio. an Jörg Haider. Diese Aussage ist laut profil in einem Dokument des irakischen Innenministeriums festgehalten, das die Saddam-Vergangenheit aufarbeiten soll. Nur: Ist das Dokument echt? Recherchen lassen Zweifel zu: Die genannten Daten der Besuche in Bagdad sind nicht korrekt. Zudem soll das Papier im Zuge des Streits mit Stadler der FPÖ angeboten worden sein – doch die hätte die „Fälschung“ erkannt. Nur: Ebenso aufhorchen lassen Dementi, wonach eine Saddam-Spende nichts Illegales gewesen wäre. Stadler war Volksanwalt, Haider Landeshauptmann – Zahlungen in Sachen Lobbying für Diktatoren wären sehr wohl problematisch.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 10

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten