01. Mai 2011 22:41
Sonntagvormittag setzte die (Wiener) SPÖ wieder ein Zeichen ihrer Macht: 100.000 kamen zum Mai-Aufmarsch auf den Wiener Rathausplatz – um einen ausgesprochen klassenkämpferischen Bundeskanzler zu hören: Werner Faymann
prangerte die „Lobbyisten der Spekulation in Europa“ an, die „Gegner der sozialen Gerechtigkeit“. Faymann: „Aber wir müssen wissen, wir haben eine Menge Gegner.“ Ebenfalls im Visier des Kanzlers: die Banken. „Bei den Bilanzpressekonferenzen muss auch etwas rausschauen für die, die diese Leistung erbracht haben. Das sind die Leistungsträger, die wir meinen, die hart arbeiten und schwer ihr Geld verdienen.“
Strache spricht fast so lange wie Fidel Castro
Fast gleichzeitig in Linz-Urfahr hielt Faymanns Hauptkonkurrent Heinz-Christian Strache
seine 1.-Mai-Rede – und die hatte fast Fidel-Castro-Länge, nämlich 2,5 Stunden. Während Faymann nur eine Viertelstunde sprach. Die Stoßrichtung des FPÖ-Chefs war klar: die Öffnung der Arbeitsmärkte am 1. Mai. „Es gibt in Osteuropa zwei Millionen Arbeitslose – auf die wirkt Österreich wie ein Magnet.“ Und weiter: „Wenn ich Bundeskanzler wäre, hätte ich die Übergangsfrist auf unbestimmte Zeit verlängert“, sprach Strache seinen Gegner direkt an – und erntete im „Bierstadel“ lauten Applaus. Strache griff Faymann an: „Viele in der SPÖ sehnen sich nach Alfred Gusenbauer zurück. Der hat zwar auch nicht gerade viel weitergebracht, aber verglichen mit Faymann war er das reinste Energiebündel.“
Spindelegger ist für den „gläsernen Lohnzettel“
Nobel zurückhaltend die ÖVP, die in der Politischen Akademie eine „Arbeitssitzung“ abhielt. Parteichef Michael Spindelegger forderte den „gläsernen Lohnzettel“. Konkret sollen auch die Lohnnebenkosten aufgeführt werden.
ich empfehle eine kampein mit dem saubermann hans petter martini
der versteht was von der eu und wies dort zugeht
leider hat er den brüsselvirus in sich und gehört am life boll von kardinal gröhr exorzisisiert
das hülfe garantiert
schon die drohung mit einem SUPERKANZLER STRACHE würde bei einigen sesselklebern belebend auf die sinne wirken, alles eu schleimer und bestochen aber net von der raika biene !!
bravo bruno gut gemacht
wo blieb da die sozialle wärme im eiskasten !!
kälteste steuerprogression, androsch system 30 jahre nicht reformiert 80 % der lohnabhängigen sogenannte großverdiener lachhaft
steuern gleich hoch bei 6 000 brutto und 100 000 brutt
das ist sozialismus, ja wenn man genosen hat wie elsner und flötl das hebt das durchschnittseinkommen ein wenig
wen wundert dass alle denkenden hackler die sp scharenweise in richtig blueboy verlassen
nur mehr die laura mit ihrem sprachbehinder**den ongel
@wanderer
Was hast du in der Zwischenzeit gemacht,während die anderen
mit dem Denken beschäftigt waren?
Hast dich blau gemacht?
Geschehen ist und tut leider nichts. Schön langsam werden Sie unglaubwürdig Herr Bundeskanzler.
Unser Kanzler zieht gegen Spekulanten und Banken her und ist andererseits für die Verpfändung der Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder durch die Übernahme von Haftungen im Rahmen des Rettungsschirmes zumindest mitverantworlich, bei welchem das Risiko auf die Allgemeinheit übertragen wird und die Spekulaten hohe Risikoprämien bei Geldvergaben an die maroden Länder kassiert haben. H. C. Strache zieht gegen die Arbeitsplatzöffnung her, welche entsprechend den gültigen Rechtsvorschriften gar nicht verhindert werden kann. Daß eine solche Öffnung in einer Zeit hoher Arbeitslosigkeit im eigenen Land sowie noch höherer in den früheren Ostblockländern Job-Ängste in der Bevölkerung auslösen ist verständlich, da sich die von der Regierung beschlossenen Begleitmaßnahmen als zahnlose Papiertiger herausstellen werden. Durch den zusätzlichen Druck werden Löhne und Gehälter bei Neuabschlüssen immer mehr in Richtung Mindestlöhne tendieren, womit das Lohnniveau insgesamt sinkt.
Die Forderung von gläsernen Lohnzettel durch den Vizekanzler wird die Arbeitnehmer kaum beeindrucken, denn nur Bares ist Wahres und am Ende interessiert den unselbständig Beschäftigten nur was er am Monatsende bekommt und nicht wieviel er dem Arbeitgeber kostet. Viel sinnvoller wäre es die Auszahlung von Löhnen und Gehältern mit der Verpflichtung der Überweisung auf Bankkonten zu verknüpfen, da so mit großer Wahrscheinlichkeit, die Unsitte, daß unselbständig Erwerbstätige aus den umliegenden Nachbarländern für einen höheren Betrag bei der Auszahlung quittieren als sie tatsächlich bekommen abgestellt werden könnte.
Sollte sich der Zweikampf SPÖ/FPÖ fortsetzen besteht die große Gefahr, daß die anderen Parteien unter die Räder kommen. Die anderen Oppositionsparteien haben allerdings die Chance durch Unterstützung oder Selbstinitiative von Bürgerbegehren, wenn diese von der Bevölkerung als sinnvoll und unterstützenswert eingestuft werden, entsprechende Akzente zu setzen, wobei eine reine parteipolitische Vereinnahmung (Nachbeten des Parteiprogrammes) nichts mit dem Ursprungsgedanken von Bürgerinitiativen zu tun hat. Da sich unsere Regierung bezüglich der Umsetzung von dringend notwendigen Reformen (Pension-, Bildung-, Spitalsreform, usw.) eher in einem inaktiven Zustand befindet, müssen Bürgerinitiativen wie "Genug bezahlt", Bildungsbegehren usw. einspringen um für neuen Schwung in den Debatten zu sorgen.