"Gegenwärtig stottert Regierungsmotor"

ÖSTERREICH: Laut Umfragen verliert die Regierung an Vertrauen. Wie erklären Sie sich das selbst?

Josef Pröll: Eine Regierung muss ihre Arbeit erledigen, wenn sie sich das Vertrauen der Menschen verdienen will. Wer parteipolitische Profilierung in einer Regierung sucht, hat schon verloren. Meine Erfahrung ist: Konzentriere Dich auf Deinen Job und die Menschen werden das respektieren.

ÖSTERREICH: Aber auch Sie selbst haben abgebaut…

Pröll: Ein Vertrauensbonus von 24 Prozent ist sicher kein Polster, auf dem man sich ausruhen kann. Aber wir haben im letzten Jahr sehr viel weiter gebracht: Die beiden Konjunkturpakete, die Steuerreform. Beides Vorhaben, die deutlich geholfen haben, die Krise effektiver als in anderen Ländern abzufedern. Aber, ja, Sie haben recht: gegenwärtig stottert es ab und an im Regierungs-Motor. Das macht sich in den Umfragewerten bemerkbar.

ÖSTERREICH: Kanzler Faymann ist sogar ins Minus gerutscht. Seine Begründung: Er grenze sich von der FP ab…

Pröll: …und dabei trauen ihm die Menschen nicht? Interessant. Es liegt nicht an mir, die schlechten Vertrauenswerte des Kanzlers zu kommentieren. Die des Kanzlers sind, wie sie sind, meine waren auch schon besser. Da muss sich jeder selber an der Nase nehmen.

ÖSTERREICH: Trotzdem steht die Regierung – siehe Asyl oder ORF…

Pröll: Es ist richtig, wir haben Themen, bei denen Kompromisse schwierig sind. Gleichzeitig geht auch etwas weiter, wie etwa die Konsolidierung bis 2013. Einigkeit in der Regierung sorgt aber offenbar nicht so für Aufsehen.

ÖSTERREICH: Dennoch: Faymann hat Fekter wegen der geplanten Anhaltung von Asylwerbern kritisiert. Wie wollen Sie das lösen?

Pröll: Der SPÖ- Parteivorsitzende ist im letzten Jahr öfters aus seiner eigenen Partei aufgefordert worden, mehr Profil zu zeigen. Das versucht er jetzt offenbar. Aber ich kann in den Umfragedaten nicht erkennen, dass es viel hilft. Ich meine, Erfolg stellt sich nicht über Profilierung ein, sondern über Arbeit. Sie fragen, wie wir dieses Problem lösen? Nun, indem Maria Fekter und Norbert Darabos das ausverhandeln und ein Ergebnis liefern.

ÖSTERREICH: Aber Ihnen gegenüber wird Faymann auch schärfer, er wirft Ihnen vor, Ihre eigene Innenministerin im Regen stehen zu lassen …

Pröll: Werner Faymann ist angetreten mit dem Versprechen: „Genug gestritten“ – eigentlich ein guter Vorsatz. Wir sollten uns daran halten.

ÖSTERREICH: Trotzdem blockieren sich SPÖ und ÖVP doch nur noch, nicht??

Pröll: Nein. Aber, dort wo wir unterschiedlicher Auffassung sind, braucht es einfach Diskussion.

ÖSTERREICH: Sie fliegen am Dienstag für drei Tage nach Indien. Warum?

Pröll: Der Wirtschaftsminister und ich starten gemeinsam mit rund 40 österreichischen Unternehmen eine Exportoffensive für den indischen Markt: 60 Prozent unseres Wohlstands wird im Export verdient und da ist es nur logisch, dass wir neue Märkte offensiv angehen. Ich glaube an die Kraft unseres Landes, diese Krise besser als andere zu bewältigen.

ÖSTERREICH: Sie haben auch Treffen mit der indischen Filmwirtschaft …

Pröll: Vor etwas über einem Jahr waren Stefan Ruzowitzky und Götz Spielmann bei mir und haben mit mir über das enorme Potenzial der österreichischen Filmwirtschaft gesprochen. Beide haben klar gemacht: Wenn sich die Politik hier ordentlich engagiert und vernünftige Rahmenbedingungen schafft, dann bleibt es nicht bei einem oder zwei Oscars, dann kann Österreichs Filmwirtschaft richtig Geld machen.

ÖSTERREICH: Und wie wollen Sie das Vertrauen der Menschen hier in Österreich zurückgewinnen?

Pröll: Für die Regierung ist sicher wichtig, dass der Regierungschef wieder aus dem Minus herauskommt. Wenn die Menschen dem Bundeskanzler nicht vertrauen, dann ist das schlecht für die gesamte Regierung. Gemeinsam müssen dürfen wir den Blick für das wesentliche nicht verlieren. Wenn die Menschen Arbeit suchen, wenn Selbstständige sich fragen, wie sie über die Runden kommen, dann erwarten sie von der Regierung harte Arbeit und gute Ergebnisse und weder Streit noch andauernde Beziehungskisten.