03. Juli 2009 18:54
Seit Wochen wird spekuliert, am Sonntag ist die Möglichkeit für klare Worte.
Bundespräsident Heinz Fischer wird in der ORF-Pressestunde (11.05 Uhr, ORF
2) Rede und Antwort stehen und kann dort allen Spekulationen, ob er für eine
zweite Amtszeit als Präsidentschafts-Kandidat antritt, ein Ende setzen.
Parteiinterner Druck steigt
Fakt ist: Der Druck auf den
70-jährigen Präsidenten, sich zu deklarieren, ist in den vergangenen Tagen
massiv gestiegen: SPÖ-intern sprachen sowohl Kanzler Werner Faymann wie auch
Wiens Bürgermeister Michael Häupl die Unterstützung für Fischer aus – und
drängten ihn somit indirekt zur Kandidatur.
Gleichzeitig formiert sich die ÖVP gegen den Präsidenten: Immer mehr
ÖVP-Granden wollen mit Erwin Pröll einen eigenen Kandidaten ins Rennen
schicken. Noch vor wenigen Wochen hatte Fischer damit spekuliert, von SPÖ
und ÖVP gemeinsam nominiert zu werden.
Fischer fit und voll Energie
Im Vorfeld der Pressestunde wird
nun immer klarer, dass Fischer sein Antreten für eine zweite Amtszeit zwar
nicht definitiv ankündigen wird, doch soll er immerhin unmissverständlich
andeuten, dass er eine zweite Periode im Amt bleiben will. Politologe Thomas
Hofer: „Es ist eine Gratwanderung, aber am Ende muss er zu verstehen geben,
wie er sich entschieden hat.“
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Politologe Thomas Hofer über den TV-Auftritt Fischers am Sonntag:
ÖSTERREICH: Wie klar muss Heinz Fischer am Sonntag
sagen, ob er kandidiert?
Thomas Hofer: Wenn er zu
zögerlich ist, würde er damit seine Gegner zu sehr stärken. Er sollte
also klar und zumindest unmissverständlich sagen, dass er gesund ist
und dem nächsten Jahr mit Freude und Energie entgegensieht.
ÖSTERREICH: Würde er damit nicht den Wahlkampf
ausrufen?
Hofer: Solange er nicht sagt: Ja ich bin
Kandidat, ist der Wahlkampf nicht eröffnet. Es ist eine
Gratwanderung. Am Ende muss er zu verstehen geben, wie er sich
entschieden hat. Er muss den Ball zurück ins Feld spielen, denn
sobald er seine Entscheidung quasi vorweggenommen hat, müssen sich
die anderen Parteien mit ihren Kandidaten deklarieren. Dann ist der
Druck von Fischer weg.
ÖSTERREICH: Wie schwierig wird der nächste Wahlkampf
für Fischer?
Hofer: Das kommt darauf an, wen die
ÖVP aufstellt. Wenn sie wirklich mit Erwin Pröll ins Rennen zieht und
dann noch Kandidaten wie Van der Bellen für die Grünen und eventuell
Rosenkranz für die FPÖ dazukommen, dann ist ein zweiter Wahlgang
sehr wahrscheinlich. Hier ist Heinz Fischer dann zwar im Vorteil,
aber eine Stichwahl gegen Pröll wird wohl das spannendste Rennen in
der Geschichte der Präsidentschaftswahlen.
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Und: Fischer wird sich klar äußern, dass er fit und voll Energie ist. Denn
auch um seine Gesundheit ranken sich neuerdings Gerüchte: Nach kurzatmigen
Auftritten im TV kolportierten Fischer-Gegner, der Bundespräsident sei nicht
bei guter Gesundheit – sogar Gerüchte über eine beginnende
Parkinson-Krank-heit machen die Runde. „Dirty campaigning“ ortet man im
Fischer-Lager.
Eine endgültige Entscheidung will Fischer dann im Herbst bekannt geben –
dabei bietet sich seine Rede am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober, an.
Wahlkampf spannend wie noch nie zuvor
Klar ist: Der kommende
Präsidentschafts-Wahlkampf wird hart wie nie zuvor. Denn zwei Wahlgänge sind
nötig, sobald alle Parteien hochkarätige Kandidaten ins Rennen schicken.
ÖVP, FPÖ, Grüne und BZÖ werden wohl eigene Kandidaten aufstellen – darunter
werden neben Erwin Pröll weitere klingende Namen wie Ex-Grünen-Chef
Alexander van der Bellen oder Haider-Ehefrau Claudia Haider genannt. Dazu
könnten noch parteiunabhängige Präsidentschaftsanwärter kommen – wie etwa
Ex-Rechnungshof-Chef Franz Fiedler.
Für Fischer ist es somit quasi unmöglich, im ersten Wahlgang die nötigen 50
Prozent der Stimmen zu erringen. Eine kräfteraubende, aber umso spannendere
Stichwahl – wohl mit Gegenkandidat Erwin Pröll ist so gut wie sicher.
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