Heinz Fischer zu Besuch in Kasachstan

Bilaterale Gespräche

Heinz Fischer zu Besuch in Kasachstan

Nach der Teilnahme am OSZE-Gipfeltreffen beschließt Bundespräsident Heinz Fischer am heutigen Freitag seinen Aufenthalt im zentralasiatischen Kasachstan mit einem bilateralen Arbeitsbesuch. Auf Fischers Programm steht ein Meinungsaustausch mit dem kasachischen Staatspräsidenten Nursultan Nasarbajew (Nazarbayev) und ein Arbeitsgespräch mit dem kasachischen Ministerpräsidenten Karim Massimov. Themen der Unterredungen würden voraussichtlich regionale Fragen, Energiefragen und die eurasische Zusammenarbeit sein, hieß es im Vorfeld in der Hofburg. Am frühen Nachmittag fliegt Fischer nach Wien zurück.

Ablauf
Der Bundespräsident wird am Vormittag von Nasarbajew vor dem Präsidentenpalast mit militärischen Ehren begrüßt. An das Gespräch schließt sich ein Mittagessen der beiden Präsidenten an. Danach ist ein Pressegespräch anberaumt. Ein kurzer Abstecher zum Bayterek-Turm vor dem Treffen mit dem Premier bietet Fischer Gelegenheit, das Wahrzeichen der Glitzermetropole kennenzulernen, das mit einer besonderen Attraktion aufwartet. Das Obergeschoß des Turms birgt eine metallene Nachbildung der Hand Nasarbajews; berührt man diese, erklingt die kasachische Nationalhymne.

Gute Beziehungen
Österreich und Kasachstan blicken auf langjährige gute Beziehungen auf politischer wie auf wirtschaftlicher Ebene zurück. Der kasachische Präsident, der den flächenmäßig größten und wirtschaftlich stärksten GUS-Staat Zentralasiens seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion lenkt, hat Österreich mehrfach besucht. 1993, nur ein Jahr nach der Anerkennung der neuen Republik Kasachstan, war Bundeskanzler Franz Vranitzky (S) nach Almaty (früher Alma-Ata) gereist. Astana existierte damals praktisch gar nicht - es wurde erst 1998 zur Hauptstadt ausgebaut.

Eng verknüpft
Österreich und Kasachstan sind wirtschaftlich eng verknüpft. Die rumänische OMV-Tochter Petrom hat in Kasachstan Förderlizenzen für mehrere Ölfelder. Als Lieferant für die geplante Nabucco-Gaspipeline ist Kasachstan im Gespräch. Im bilateralen Handel weist Österreich ein großes Defizit auf. Exportiert werden vor allem Maschinen, Anlagen und Pharma-Produkte. Kasachstan blieb von der Finanzkrise nicht verschont, mit negativen Auswirkungen auf die von der Bank Austria-UniCredit 2007 erworbene kasachische ATF-Bank.

Causa Alijew
Die Causa um den kasachischen Ex-Botschafter in Österreich und Ex-Schwiegersohn Nasarbajews, Rakhat Aliyev (Alijew), belastete eine Zeitlang die Beziehungen zwischen Wien und Astana. Kasachstan begehrt dessen Auslieferung von Österreich, die österreichische Justiz lehnte ab. Die Entscheidung über einen weiteren kasachischen Auslieferungsantrag steht aus.

Bundespräsident Fischer hatte vor zwei Jahren einen geplanten Kasachstan-Besuch kurzfristig abgesagt. Die Verschiebung wurde von der Hofburg damals mit der Regierungsbildung nach der Nationalratswahl begründet. Auch Kasachstan stellte einen Zusammenhang mit der Affäre Aliyev in Abrede. Faktum ist, dass Astana über die Nicht-Auslieferung des Ex-Botschafters verstimmt war, der in seiner Heimat u.a. wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Verschleppung von zwei kasachischen Bürgern verurteilt worden war. Die österreichische Justiz begründete die Ablehnung der Auslieferung mit der fehlenden Garantie auf ein faires Verfahren in Kasachstan. Die Regierung in Astana gab dann Anfang 2010 eine Erklärung ab, in der sie im Fall Aliyev ein Verfahren nach Europarats-Standards zusagte.

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