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Häupl will eigenes Integrationsressort

ÖSTERREICH-Interview

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Häupl will eigenes Integrationsressort

In einem Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Samstag-Ausgabe) nimmt Bürgermeister Michael Häupl ausführlich zur Debatte um die SP-Ausländerlinie Stellung: "Aus Wiener Sicht sind da nicht so viele Klarstellungen notwendig. Bei uns gilt: Gleiche Rechte und gleiche Pflichten für alle plus erfolgreiche Integrationspolitik. Mag sein, dass da der Bund höheren Erklärungsbedarf hat."

Häupl teilt aber die Kritik daran, dass die SPÖ das Thema der Innenministerin nicht allein überlassen dürfe: "Wir haben weniger ein gedankliches Problem als eines in der Umsetzung. Da nützen wir unsere Möglichkeiten bisher nur im Bildungsbereich."

Eigenes Ressort
Deshalb ist der Bürgermeister für die Herauslösung der Integrations-Agenden aus dem Innenministerium und für die Schaffung eines eigenen Integrationsressorts: "In der Regierung sollte es eine klare hierarchische Zuordnung dieser Querschnittsmaterie in einem Ressort geben - ob das jetzt ein Ministerium oder Staatssekretariat ist, ist zweitrangig.

"Polizei soll Kriminelle verfolgen"
Nur das Innenministerium soll es nicht mehr sein, weil die Kritik richtig ist, dass dort Kriminalitätsbekämpfung mit Integration verwechselt wird. Die Polizei soll Kriminelle verfolgen. Aber Integration ist eine ganz andere Fragestellung - schließlich ist der überwältigende Teil der Zuwanderer ja nicht kriminell."

"Strache zahlt in der Disco ein Bier"
Auf die Frage, wie die SPÖ verlorene Jungwähler von der FPÖ zurückholen könne, erklärt Michael Häupl: "Wir müssen die Jungen einfach ernst nehmen und Versprechen wie die Ausbildungsgarantie einhalten. Dann wird sich für die Jungen selbst die Frage stellen, ob es ihnen auf Dauer lieber ist, dass ihnen Strache in der Disco ein Bier zahlt, oder dass sie durch die SPÖ bessere Zukunftschancen haben. Wenn die Gefahr besteht, dass die SPÖ in eine Richtung ausrinnt, muss man Dämme bauen, nicht den Graben noch verbreitern, indem man der FPÖ nach dem Mund redet."

Vassilakou erfreut
Die Klubobfrau der Wiener Grünen, Maria Vassilakou, begrüßt die "späte Einsicht" von Bürgermeister Häupl, dass "Integrationsagenden nichts im Innenministerium verloren haben und in einem eigenen Ressort besser aufgehoben wären". "Auch wenn es reichlich spät kommt, deckt sich dieser Vorstoß mit der langjährigen Forderung der Grünen. Der Schwenk ist ausdrücklich zu begrüßen. Doch bleibt abzuwarten, ob und wie Häupl seinen Vorstoß durchsetzen wird", so Vassilakou.

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