05. Mai 2009 20:15
Ein Mandat zu erreichen sei zwar wünschenswert, es gehe laut Spitzenkandidat
Hannes Müllner aber darum, "eine liberale Partei in Österreich zu
positionieren", wie er gemeinsam mit der Bundesparteivorsitzenden Alegra
Raising und der Listendritten Julia Seidl bei einer Pressekonferenz in Wien
erklärte.
Innovativer Wahlkampf
Mit einem Budget von 15.000 Euro müsse man
"verstärkt auf einen innovativen und unkonventionellen Wahlkampf" setzen und
sich dabei etwa auf das Internet konzentrieren, so Müllner weiter, der
ebenso wie Raising und Seidl Student ist. Forderungen der JULIs sind unter
anderem eine einheitliche Asyl- und Zuwanderungspolitik für Europa.
Föderaler Bundesstaat
Man habe eine Vorstellung, wie die EU
"nach gemeinsamen Grundspielregeln arbeiten" sollte, so Seidl. Maßgeblich
für die JULIs sei aber eine offene und sachliche Diskussion über die Zukunft
der EU. Müllner fordert in diesem Zusammenhang die Bildung eines föderalen
Bundesstaates mit einem gestärkten Parlament gegenüber dem Europäischen Rat.
Selbstständig
Die JULIs stünden zwar in einem Naheverhältnis
zum Liberalen Forum, sehen sich aber als selbstständige Organisation, die
sich aus dem Liberalen StudentInnen Forum entwickelt hat. Gemeinsame Ziele
habe man aber sehr wohl, so Müllner, der "bis spätestens 2013 eine liberale
Partei im Parlament" sieht. Weitere Wahlkampfpläne sind etwa eine Tour durch
die Landeshauptstädte, bei der man mit "Ständen und Aktionen auf sich
aufmerksam" machen will, so Raising, die bei den ÖH-Wahlen als
Spitzenkandidatin für die JULIs antreten wird.
Ermöglicht hat den JULIs das Antreten bei der EU-Wahl die einzige
österreichische liberale EU-Abgeordnete Karin Resetarits mit ihrer
Unterschrift.