Jetzt sind drei rote Länder an der Reihe

Nach BP-Wahl

© TZ österreich Niesner

Jetzt sind drei rote Länder an der Reihe

Die Bundespräsidentenwahl ist geschlagen - und die SPÖ hofft auf "Rückenwind" für die drei Wahlen, die heuer noch zu schlagen sind. Denn mit dem Burgenland (am 30. Mai), der Steiermark (26. September) und Wien (10. Oktober) stehen als nächstes drei rote Länder am Prüfstand der Landtagswahlen. Der 1. Mai steht schon ganz im Zeichen dieser Urnengänge: Im Burgenland wird der Samstag für Wahlkampfauftakte genützt, in Wien wird Vorwahlkampf zu betrachten sein.

Wahlkampf wirft Schatten voraus
Der Wahlkalender zeigt bereits seine bundespolitischen Auswirkungen: Der Budgetbeschluss wurde auf nach den Wahlen verschoben, ein Finanz-Strategieplan zwar vorgelegt - aber Details über die zur Sanierung der Staatsfinanzen nötigen Steuererhöhungen werden bis zum Herbst wohl nicht bekanntwerden. Auffällig sind die Bemühungen der Bundes-SPÖ mit Kanzler Werner Faymann an der Spitze um ein schärferes Profil.

Fischer-Vorteil nutzen
Denn nach einer langen Serie von Wahlverlusten hoffen nicht nur die Landesparteien, sondern auch die SPÖ-Bundespartei auf endlich wieder etwas freudigere Wahlsonntage. Bestärkt durch die Salzburg-Wahl 2009 (wo Gabi Burgstaller den Landeshauptmannsessel verteidigen konnte) baut man auf einen Trend zur Bestätigung der Amtsinhaber.

Bleibt Voves Landeshauptmann?
Der könnte freilich in der Steiermark durchbrochen werden: Denn beim "Test" bei den steirischen Gemeinderatswahlen am 21. März musste die SPÖ herbe Verluste hinnehmen, während die ÖVP zulegte. Am 26. September wird sich zeigen, ob die SPÖ den 2005 eroberten ersten Platz verteidigen und Franz Voves Landeshauptmann bleiben kann.

Niessl regiert absolut
Im Burgenland steht die - vom Ergebnis her - stärkste SPÖ-Landesgruppe am Prüfstand: Mit 52,18 Prozent hält die Partei Hans Niessls die derzeit einzige rote Absolute im Stimmenanteil. Vor fünf Jahren gelang ihr ein (Landes-)Rekordplus, womit sie aktuell fast 16 Prozentpunkte vor der ÖVP liegt. Fällig gewesen wäre diese Wahl eigentlich auch erst im Herbst, nach gröberen Auseinandersetzungen zwischen den Regierungspartnern SPÖ und ÖVP wurde sie aufs Frühjahr vorgezogen.

Strache kratzt an Häupl-Werten
Die zweite rote Absolute - allerdings "nur" in Mandaten - steht im Herbst bei der Wiener Gemeinderats- und Landtagswahl am Prüfstand. Vor fünf Jahren reichten der SPÖ Michael Häupls (dank dem Wahlrecht) 49,09 Prozent für 55 der 100 Wiener Mandate. Gefährdet ist diese Absolute vor allem durch die wiedererstarkende FPÖ, die - angeführt von Bundes- und Landesparteichef Heinz-Christian Strache - nach herben Verlusten 2001 und 2005 heuer "das Rathaus erobern" möchte.

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