Regierung in zweitägiger Klausur

Am Semmering

Regierung in zweitägiger Klausur

Seiten: 12

Mehr als 90 Projekte will die Regierung eigenen Angaben zu Folge bei ihrer heute begonnenen Aufbruch-Klausur am Semmering auf den Weg bringen. Bis Mittag hat davon keines das Licht der Welt erblickt. Bei einer ersten Pressekonferenz starteten Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) lieber ein weiteres Mal eine Imagekampagne für den Euro. Als staatstragende Unterstützung hatte man sich dafür Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny und den Vorsitzenden des Staatsschuldenausschusses Bernhard Felderer zur Seite gestellt. Titel der Klausur ist übrigens: "Österreich weiterbringen."

Diashow Regierungsklausur am Semmering

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Bundeskanzler Werner Faymann.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Bundeskanzler Werner Faymann.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Bundeskanzler Werner Faymann.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Bundeskanzler Werner Faymann.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Bundeskanzler Werner Faymann.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Bundeskanzler Werner Faymann.

Regierungsklausur am Semmering

Vizekanzler Michael Spindelegger.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Vizekanzler Michael Spindelegger.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Integrations-Staatssekretär Sebastian Kurz.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Verteidigungsminister Norbert Darabos.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Sozialminister Rudolf Hundstorfer.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich.

Regierungsklausur am Semmering

Verkehrsministerin Bures kam mit Bahn und Taxi auf den Semmering.

Regierungsklausur am Semmering

Verkehrsministerin Doris Bures.

Regierungsklausur am Semmering

Justizministerin Beatrix Karl.

Regierungsklausur am Semmering

Bildungsministerin Claudia Schmied.

Regierungsklausur am Semmering

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner

Regierungsklausur am Semmering

Landwirtschaftsminister Berlakovich, Vizekanzler Spindelegger, Wirtschaftsminister Mitterlehner.

Regierungsklausur am Semmering

Staatssekretär Ostermayer und Kanzler Faymann.

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Die Koalition signalisiert Arbeitseifer

Erste Pressekonferenz Montagmittag

Erste Pressekonferenz Montagmittag

Vizekanzler Spindelegger und Kanzler Faymann

Erste Pressekonferenz Montagmittag

Kanzler Werner Faymann

Erste Pressekonferenz Montagmittag

Vizekanzler Michael Spindelegger

Erste Pressekonferenz Montagmittag

Wifo-Chef Felderer, Vizekanzler Spindelegger, Kanzler Faymann und Nationalbank-Gouverneur Nowotny.

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Kanzler Faymann lobt die Vorzüge des Euro
Faymann betonte, es sei unbestritten, dass der Euro Österreich viel gebracht habe: "Wir haben allen Grund zu sagen, wir haben profitiert von der Eurozone." Auch Spindelegger sparte nicht mit Lob für die Gemeinschaftswährung. Der Euro sei gar nicht ins Gerede gekommen, es gebe nur einzelne Länder mit Problemen.

Euro-Schuldenkrise als gemeinsame Herausforderung
Dass es da Schwierigkeiten gebe, wollte die Regierungsspitze nicht bestreiten, aber da müsse man durch: "Man kann sich nicht nur Rosinen herausholen", meinte Faymann und versprach, sich den Herausforderungen zu stellen. Ein einfaches Rezept, mit dem morgen alles behoben sein werde, könne es dabei aber nicht geben, warnte Spindelegger vor "oberflächlichen" Vorschlägen, etwa jenem, Griechenland in die Zahlungsunfähigkeit zu schicken. Auch Faymann wandte sich gegen "Phrasendrescher" in der Euro-Debatte.

Nationalbank-Novotny: "Euro preisstabilste Währung der Welt"
Nationalbankgouverneur Nowotny beruhigte, dass der Euro die preisstabilste Währung der Welt sei und das auch preisstabiler, als dies D-Mark und Schilling in den Jahren vor der Einheitswährung gewesen seien. Für ein kleines Land wie Österreich sei es besonders wichtig, Teil einer großen Währungsgemeinschaft zu sein, gehöre man doch zu den Hauptgewinnern.

Wifo-Felderer: "Euro-Austritt wäre Katastrophe"

In die gleiche Kerbe schlug Felderer. Österreich habe von der Internationalisierung immer schon profitiert. Ein Austritt aus der Eurozone wäre eine Katastrophe. Zudem sei der Euro noch immer eine der stabilsten Währungen der Welt.

Nachmittag steht im Zeichen der Schulreform
Nach dem Mittagessen will es die Regierung mit dem Reformieren wieder angehen. Zentral soll dabei das Thema Schule sein, der Ausbau der Ganztagesschulplätze und der Neuen Mittelschulen ebenso im Mittelpunkt stehen wie erste Eckpfeiler bei der neuen Lehrerausbildung. Womöglich konkreteste neue Ansage der Klausur wird sein, dass die Bundes-Zuwendungen für den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen nach einem Jahr Pause wieder aufgenommen werden.

Die Details zum Arbeitsprogramm der Regierung finden Sie hier >>>

Die Opposition spottet über die "Inszenierung" am Semmering >>>


So hat die Regierungsklausur begonnen - Seite 2 >>>

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