Massive Kritik an Darabos Deal

Eurofighter

© Kernmayer

Massive Kritik an Darabos Deal

Die ÖVP empörte sich über "desaströse" Verhandlungen zum "Schaden der Republik". Die FPÖ und das BZÖ forderten den sofortigen Rücktritt des Ministers. Der Grüne Abgeordnete Werner Kogler sprach vom "letzten Akt im Trauerspiel Eurofighter".

ÖVP: "Außer Spesen nichts gewesen"
So das Urteil des ÖVP-Abgeordneten Werner Amon. Darabos habe das "wirtschaftliche Kunststück zusammengebracht, gebrauchte Flieger teurer als neue zu kaufen", meinte er. Für VP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr haben sich die "schlimmsten Befürchtungen" seiner Partei bestätigt. Der Darabos-Deal sei "sicherheitspolitisch unverantwortlich, finanzpolitisch desaströs, militärisch bedenklich und wirtschaftlich völlig dilettantisch", empörte er sich. ÖVP-Finanzsprecher Günter Stummvoll verwies auf den "großen Schaden", den der Minister mit seiner "dilettantischen Verhandlungsweise" zugefügt habe.

Grüne: "Rausgeschmissene Milliarden"
Die ÖVP in die Mitverantwortung zog der Grüne Abgeordnete Kogler. Die Anschaffung der Eurofighter seien von Beginn an "rausgeschmissene Milliarden" gewesen, beklagte er. Dass Darabos sein Nachverhandlungsergebnis gleich 100 Millionen Euro höher ansetze als es vertraglich nachweisbar sei, stelle dabei "nur den letzten Akt im Trauerspiel Eurofighter" dar. Dies sei allerdings ein "matter Abklatsch gegen jene Verschwendung, welche die ÖVP zu verantworten hat", so Kogler.

FPÖ: "Darabos ist rücktrittsreif"
Für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist Darabos rücktrittsreif, da er sich über den Nationalrat hinweggesetzt habe. Begründung: Das Hohe Haus habe mit der Einsetzung des Eurofighter-Ausschusses dem Minister den Auftrag erteilt, "alle Schritte zu setzen, um den Kaufvertrag kostengünstig aufzulösen und den Beschaffungsvorgang so lange zu unterbrechen, bis der Bericht des Eurofighter-Ausschusses vorliegt". Diesen Auftrag habe Darabos eigenmächtig aufgehoben, so der FPÖ-Chef. Er warf Darabos daher "beispiellose Missachtung der parlamentarischen Demokratie" vor.

Für Darabos' Rücktritt plädierte auch BZÖ-Wehrsprecher Gernot Darmann. So belege der RH-Bericht "eindeutig", dass der Minister mit seinem Deal der Republik Österreich Schaden zugefügt habe und "obendrein beim Deal von Darabos nicht einmal militärische Erwägungen im Vordergrund standen", so dre BZÖ-Abgeordnete.

LIF: "Mogelpackung"
"Erzürnt" über Darabos' "Mogelpackung ist man beim LIF. "Darabos hat in Mathematik scheinbar gefehlt", meinte LIF-Verteidigungssprecher David Loidolt angesichts des "Rechenfehlers" des Ministers. Er forderte eine "umfassende parlamentarische Prüfung" durch den Rechnungshofausschuss noch vor der Wahl.

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