Neue SPÖ-ÖVP-Regierung wurde angelobt Neue SPÖ-ÖVP-Regierung wurde angelobt Neue SPÖ-ÖVP-Regierung wurde angelobt

Kabinett Faymann

© APA

 

 

Neue SPÖ-ÖVP-Regierung wurde angelobt

So manches der neuen Regierungsmitglieder wird sich bei der Angelobung wohl wie am ersten Schultag gefühlt haben. Herausgeputzt und von ihren Familien begleitet, haben die neuen Minister und Staatssekretäre unter Blitzlichtgewitter ihren großen Tag angetreten. Viele wurden von ihren Ehegatten und Kindern begleitet.

Josef Prölls kleine Tochter war sogar der heimliche Star im Bundeskanzleramt. Während sich ihr Bruder vor den Medien versteckte, stand sie vor dem Ministerrat im Mittelpunkt - noch bevor die neue Regierung überhaupt am Ministerrats-Tisch Platz nehmen durfte, ließ sie sich dort ablichten.

Von seiner Frau Martina begleitet wurde neue Bundeskanzler Werner Faymann. Die Kanzlergattin wirkte sehr entspannt: Es gehe ihr recht gut, sagte sie. Sie wolle versuchen, normal weiterzuleben, obwohl ihr das wahrscheinlich nicht immer gelingen werde, so Martina Faymann-Ludwig. Über den anstehenden Opernball-Besuch habe sie sich noch keine Gedanken gemacht.

Der sichtlich stolze Vater von Verteidigungsminister Norbert Darabos wird wohl auf vielen Fotos neben seinem Sohn zu sehen sein.

Die neuen Minister nutzten ihren ersten Auftritt auch für Kennenlern-Gespräche mit Journalisten und nahmen Gratulationen entgegen.

Festlich wirkte das Bundeskanzleramt freilich auch durch den Weihnachtsschmuck und einen großen Christbaum im Steinsaal.

Das war der oe24-Live-Ticker zur Angelobung:

13.00 Uhr: Ende des Live-Tickers

12.44 Uhr: Alfred Gusenbauer hat offiziell das Kanzleramt an seinen Nachfolger Werner Faymann übergeben. Im Anschluss an eine kurze Unterredung präsentierten sich die beiden SPÖ-Politiker mehreren hundert Mitarbeitern des Hauses. Gusenbauer meinte, er könne Faymann mit sehr gutem Gewissen das Haus übergeben: "Alles Gute und toi toi toi."

12.28 Uhr: Die Ministerratssitzung wird im Kabinett Faymann künftig wieder am Dienstag um 10.00 Uhr stattfinden. Im Anschluss wird es wie gewohnt ein Pressefoyer geben. Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Josef Pröll werden dem Vernehmen nach von der unter der Regierung Gusenbauer wieder aufgenommenen Tradition des Stehfoyers wieder abrücken und die Presse im Sitzen informieren. Die Regierungskoordination erfolgt künftig Montag ab 17.00 Uhr unter Federführung von Infrastrukturministerin Doris Bures und Innenministerin Maria Fekter.

12. 22 Uhr: Die neuen Minister und Ministerinnen von SPÖ und ÖVP sind nach ihrer Angelobung auch im Internet schnell im Amt gewesen. Sämtliche Homepages der Ministerien waren um die Mittagszeit bereits vollständig aktualisiert. Besonders eilig hatte es Rudolf Hundstorfer (S). Noch bevor ihn Bundespräsident Heinz Fischer angelobt hatte, firmierte er im Internet bereits als neuer Sozialminister.

12.10 Uhr: Der neue Außenminister Michael Spindelegger realisiert beim Verlassen des Bundeskanzleramtes die neue, größere Verantwortung, die jetzt auf seinen Schultern lastet: "Erst jetzt beginne ich zu realisieren, dass ich Außenminister der Republik Österreich bin und damit auch mehr in der Öffentlichkeit stehen werde - mit großer Verantwortung für das Land."

12.01 Uhr: Gabriele Heinisch-Hosek (S) übernimmt um 12 Uhr das Frauen- und Beamtenministerium am Minoritenplatz von ihrer Vorgängerin Heidrun Silhavy. Am Stubenring übergibt zur gleichen Zeit der neu Vizekanzler und frühere Landwirtschaftsminister Josef Pröll das Landwirtschaftsressort an Parteifreund Nikolaus Berlakovitch

11.30 Uhr: Der neue Wirtschaftsminister, Reinhold Mitterlehner, übernimmt sein Ressort von Amtsvorgänger Martin Bartenstein.

11.22 Uhr: Die ersten der neu ernannten Minister begeben sich an ihre neuen Arbeitsplätze.

11.11 Uhr: Wissenschaftsminister Johannes Hahn geht davon aus, dass er bis Ende Dezember in Vertretung von Claudia Bandion-Ortner auch das Justizministerium führen wird. "Anfang des Jahres" werde die Richterin Bandion-Ortner übernehmen, sagte Hahn am Rande der Angelobung. Die Weihnachtsamnestie wird daher heuer Hahn abwickeln.

10.52 Uhr: Faymann will mit Pröll essen gehen - der ziert sich: Werner Faymann schilderte seinen weiteren Tagesverlauf folgendermaßen: Nach der Amtsübergabe durch seinen Vorgänger Alfred Gusenbauer wollte er Studenten empfangen, anschließend sein früheres Ministerium an die neue Verkehrsministerin Doris Bures übergeben und am Abend mit seiner Frau ein Abendessen zu viert mit den Prölls genießen. Um 22.00 Uhr stand ein gemeinsamer Auftritt Faymann-Pröll in der "ZiB 2" auf dem Programm. Pröll bestätigte zwar den gemeinsamen TV-Termin; ob sich das Abendessen ausgehen wird, wisse er aber nicht, so Pröll.

10.31 Uhr: Gegen Mittag werden die Ämter übergeben: Um 12.00 Uhr etwa an Frauen- und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S), um 13.00 Uhr an Sozialminister Rudolf Hundstorfer, und um 13.00 übernimmt Josef Pröll die Geschäfte im Finanzministerium.

10.22 Uhr: Obwohl sich die Zusammensetzung einzelner Ressorts verändert - unter anderem wandern die Arbeitsmarkt-Agenden vom Wirtschafts- ins Sozialministerium - wurde die neue Regierung übrigens noch entsprechend der bisherigen Aufgabenverteilung angelobt. Die neuen Zuständigkeiten müssen erst durch eine Änderung des Ministeriengesetzes beschlossen werden.

10.17 Uhr: Für die neue Regierung stand im Anschluss die konstituierende Sitzung des Ministerrats am Programm.

10.13 Uhr: Die erstmals für fünf Jahre angelobte Regierungsmannschaft schreitet wieder zurück ins Bundeskanzleramt. Dort findet die "Schlüsselübergabe" und das Gruppenfotos statt.

09.56 Uhr: Bundespräsident Fischer lädt die neue Regierung samt Partner ins Jagdzimmer zu Erfrischungen und Brötchen. Für diesen abschließenden Teil der Angelobungszeremonie sind rund 10 Minuten vorgesehen.

09. 53 Uhr: Im Anschluss wünschte der Bundespräsident den Ministern "viel Erfolg". "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit jedem Einzelnen von Ihnen."

09.47 Uhr: Alle Minister und Staatssekretäre unterschreiben ihre Dekrete.

09. 41 Uhr: Johannes Hahn von der ÖVP wird zum Wirtschaftsminister ernannt, zusätzlich betraut ihn Bundespräsident Fischer vorübergehend mit den Agenden des Justizministeriums, da die für das Justizressort vorgesehene Claudia Bandion-Ortner durch eine Grippe verhindert ist, und noch das BAWAG-Urteil fertigstellen muss. Sie wird zu einem späteren Zeitpunkt als Justizministerin angelobt.

09.37 Uhr: In entspannter Atmosphäre ernennt Bundespräsident Fischer alle anderen Minister per Namensnennung.

Die Angelobungsformel im Wortlaut

"Sie werden im Sinne des Artikel 72 des Bundes-Verfassungsgesetzes geloben, die Bundesverfassung und alle Gesetze der Republik Österreich getreulich zu beobachten und die mit Ihrem Amte verbundenen Pflichten nach besten Wissen und Gewissen zu erfüllen." Unter den Worten "Ich gelobe" erfolgt die Unterschrift des neuen Regierungsmitgliedes und des Bundespräsidenten.

09.35 Uhr: SPÖ-Chef Werner Faymann spricht das Gelöbnis als neuer Bundeskanzler und bekräftigt es mit einem Handschlag gegenüber dem Bundespräsidenten. Anschließend bekräftigt er das Gelöbnis auch noch mit einer Unterschrift.

Nächste Seite: Empfang beim Bundespräsidenten

09.32 Uhr: Bundespräsident Heinz Fischer tritt mit Werner Faymann vor die Presse und ernennt ihn zum neuen Bundeskanzler: " Es gibt einen Vertrauensvorschuss und große Erwartungen der Bürger an neue Regierung. Das ist eine große Verantwortung für alle Mitglieder der neuen Bundesregierung. Auch die längste Reise beginnt mit einem ersten Schritt. Das ist heute der erste Schritt in eine wie ich hoffe gute Zukunft", gab Fischer der neuen Regierung mit auf den Weg

09.30 Uhr: Die künftigen Minister nehmen unterdessen Aufstellung. Die Herren alle in dunklen Anzügen, die Damen stechen durch Farbtupfer hervor. Doris Bures etwa mit einer violetten Jacke, Gabriele Heinisch-Hosek mit einem hellen Kostüm.

09.27 Uhr: Über den langen Gang gelangt das Regierungsteam in das Maria-Theresien-Zimmer. Werner Faymann und Josef Pröll, beide im dunklen Anzug mit dunkler Krawatte, verschwinden hinter der roten Samttür, die zum Büro des Bundespräsidenten führt. Dort legen sie formell dem Staatsoberhaupt noch einmal die Minísterliste vor.

09. 23 Uhr: Die neue Bundesregierung entschwindet im Eingang zur Hofburg. Jetzt geht es die Stiegen hinauf zur Präsidentschaftskanzlei.

09.20 Uhr: Die Mitglieder der neuen Bundesregierung marschieren über den Ballhausplatz in die gegenüber liegende Präsidentschaftskanzlei. Rund 60 Zuschauer applaudieren, als die von SPÖ-Chef Werner Faymann und ÖVP-Chef Josef Pröll angeführte Ministerriege an ihnen vorbeigeht.

09.16 Uhr: Ganz komplett ist die Regierungsriege heute noch nicht: Claudia Bandion-Ortner, Justizministerin auf ÖVP-Ticket, wird zu einem späteren Zeitpunkt angelobt. Ein grippaler Infekt und die Fertigstellung der BAWAG-Urteile stehen im Weg, derweil übernimmt Wissenschaftsminister Johannes Hahn die Justiz-Agenden.

09.11 Uhr: Der Zeitplan: Um 9.20 Uhr geht es über den Ballhausplatz zum Bundespräsidenten, wo um 9.30 Uhr angelobt wird. Danach ist im Bundeskanzleramt der konstituierende Ministerrat samt obligatorischem "Familienfoto" an der Reihe.

09.07 Uhr: Bei sonnigem Wetter haben sich rund 40 Journalisten vor dem Bundeskanzleramt eingefunden, um die neue Regierung bei ihrem Weg über den Ballhausplatz zu begleiten.

09.02 Uhr: Vor der Hofburg haben sich nur wenige Schaulustige eingefunden, die Polizei rechnet mit keinen Störungen.

08.55 Uhr: Bundepräsident Heinz Fischer ist bereits in der Hofburg eingetroffen. Im Ö3-Interview zeigt sich das Staatsoberhaupt erleichtert, dass die Regierungsbildung rasch über die Bühne gegangen ist: "Ich habe immer gesagt, ich wünsche mir eine neue Regierung vor Weihnachten. Dass es schon am 2. Dezember zur Angelobung kommt, freut mich umso mehr."

Regierungserklärung
Am Mittwoch schließlich steht im Parlament die Regierungserklärung auf dem Programm. Bald-Kanzler Werner Faymann hat allerdings schon am Montag das Wort ergriffen: In einem "Brief an die Redaktionen" hat er geschrieben, man wolle der Bevölkerung "Vertrauen geben".

"Brief an die Redaktionen"
Ganz dem Harmonie-Kurs entsprechend, den Rot-Schwarz derzeit fährt, sprach Faymann in dem Schreiben Volkspartei-Chef Josef Pröll, ab Dienstag Vizekanzler, seinen "besonderen Dank" für "das faire Klima bei den Verhandlungen" aus. Und zählte die "wichtigsten Herausforderungen der Zukunft" auf, darunter Gesundheitsreform, Sicherung der Pensionen oder Bildungs- und Forschungspolitik. Und: In Sachen EU-Volksabstimmung gelte "nach der Wahl das Gleiche wie vor der Wahl" - er werde versuchen, bis zu einem allfälligen neuen EU-Vertrag die ÖVP von einer Volksabstimmung zu überzeugen. Lesen Sie den gesamten Brief hier.

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