Niessl stoppt Bau des Asyl-Lagers Eberau

ÖSTERREICH

Niessl stoppt Bau des Asyl-Lagers Eberau

Wie die Tageszeitung ÖSTERREICH in ihrer Montag-Ausgabe berichtet, wird Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl den Baubescheid für ein Flüchtlingslager in der Gemeide Eberau aufheben und damit den Bau, den Innenministerin Maria Fekter am Samstag angekündigt hatte, stoppen. Niessl zu ÖSTERREICH: "Ich werde den Bescheid für nichtig erklären, weil er nicht dem Flächenwidmungsplan entspricht."

Die Begründung: In der Widmung für "Mischland", wie es offiziell heißt, müssten Gebäude stehen, die den sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung dienen. Hofrat Thomas Perlaky, Chef der Stabsstelle Raumordnung der Landesregierung in Eisenstadt zu ÖSTERREICH: "Ein Flüchlingszentrum mit 300 Asylanten dient sicher nicht den sozialen Bedürfnissen."

Regierungsbeschluss
Niessl braucht für die Nichtigkeitserklärung einen Regierungsbeschluss, ist aber überzeugt: "In den nächsten 14 Tagen ist alles erledigt." Niessl, zufrieden: "Fekter hat geglaubt, sie trickst mich aus, aber man soll sich eben nicht zu früh freuen."

Die Bevölkerung sei außerdem getäuscht worden. Tatsächlich ist, wie ÖSTERREICH-Recherchen ergaben, den drei Verkäufern der für das Asylzentrum nötigen Grundstücke, vorgegaukelt worden, der Neubau hätte einen anderen Verwendungszweck. Herta Schaffer, eine der Verkäuferinnen aus Eberau: "Zweimal habe ich gefragt, was mit den Gründen passiert. Wohnungen werden gebaut, hat der Bürgermeister gesagt." Den Verkäufern gegenüber wäre behauptet worden, "ein reicher Salzburger" wolle in Eberau eine Wohnanlage für junge Familien errichten.

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