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Immer mehr Rote fordern Kurswechsel

Debakel in Serie

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Immer mehr Rote fordern Kurswechsel

Der Geschäftsführer der Vorarlberger SPÖ, Franz Lutz, spricht sich für eine Runderneuerung der Partei aus. "Wir müssen alle in uns gehen, unsere Dogmen hinterfragen", so Lutz am Montag. Um eine Überprüfung ihrer Inhalte werde die SPÖ nicht herumkommen. "Wir verkaufen nur rote Socken, gefragt sind aber offenbar bunte", so Lutz.

Sowohl bei den Landtagswahlen in Vorarlberg wie bei jenen in Oberösterreich haben die Sozialdemokraten historisch schlechte Ergebnisse eingefahren.

"Faymann ist der Richtige"
Keine Kritik übt Lutz an Bundesparteichef Werner Faymann. "Natürlich" sei er der Richtige, findet Lutz, räumt aber gleichzeitig ein, "dass wir keinen anderen haben".

"Überschriften sind zu wenig"
Auch der Kärntner SPÖ-Chef Reinhart Rohr fordert ein klareres Formulieren der sozialdemokratischen Sichtweise. "Überschriften sind zu wenig. Die Menschen glauben allem Anschein nicht, dass wir diese auch umsetzen", so Rohr. Von personellen Änderungen hält der Landes-SPÖ-Chef ebenfalls nichts. "Das ist immer ein erster Reflex und ändert gar nichts", glaubt er. Die SPÖ müsse nun nachdenken, wie sie sich in der Koalition besser positioniere. Die Wähler hätten derzeit den Eindruck, dass die ÖVP überzeugender agiere.

Wechsel hat "keinen Sinn"
Der Tiroler SPÖ-Chef, Hannes Gschwentner, spricht sich genauso gegen einen Personalwechsel auf Bundesebene aus. "Es macht keinen Sinn", alle drei Monate einen neuen Spitzenkandidaten zu wählen, so Gschwentner. Er findet aber sehr wohl, dass "selbstverständlich" auch die Bundespolitik eine Rolle gespielt habe. Die Regierungsparteien sollten sich aber nicht gegenseitig ausspielen lassen.

Mehr Geld für Arbeitslose
Der steirische SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves hat gleich eine konkrete Empfehlung für die Bundespartei im Gepäck. Er verlangt weiterhin eine Erhöhung der Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld von 55 auf 70 Prozent, wenn auch nur befristet. Bei den zu erwartenden Arbeitslosenzahlen sollte die Regierung unbedingt ein "Signal setzen", findet Voves. Zu einer direkten Attacke auf den Bundeskanzler oder eine Personaldebatte ließ er sich nicht hinreißen.

"Kahn fährt gegen den Felsen"
Ganz im Gegensatz zum steirischen SPÖ-Landtagspräsidenten Kurt Flecker. Flecker verlangt einen "Kurswechsel", weil dieser "absolut notwendig" sei. Die Sozialdemokratie müsse ein klareres Profil in sozialen und in Fragen Verteilungsgerechtigkeit insbesondere gegenüber dem Regierungspartner ÖVP zeigen. "Wenn der Steuermann das Ruder nicht herumreißt, fährt der Kahn gegen den Felsen. Ich hoffe, dass das rechtzeitig erkannt wird".

Faymann soll "sich selbst evaluieren"
Fleckers Kritik zielt wie in der Vergangenheit klar gegen Bundeskanzler Werner Faymann, dem er schon vor einer Woche nahegelegt hatte, er sollte "sich irgendwann einmal selbst evaluieren."

"Wofür steht die SPÖ?"
Salzburgs SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hat schon am Wahlabend sehr emotional auf den Wahlausgang in Oberösterreich reagiert und ihn eine "Katastrophe" für Landes- und Bundespartei genannt. "Das ist eine saftige Drohung, dass wir an den Inhalten unserer Politik etwas ändern müssen. Wir müssen die Frage, wofür die SPÖ steht, beantworten", so Burgstaller. Es gehe um Gerechtigkeit im Steuersystem und um Verteilungsfragen. Die SPÖ müsse auf Bundesebene stärker den Ton angeben. Eine Personaldiskussion will Burgstaller aber nicht vom Zaun brechen.

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