Schmied holt Landeslehrer an Bundesschulen

Dienstrechts-Novelle

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Schmied holt Landeslehrer an Bundesschulen

Landeslehrer sollen künftig leichter an Bundesschulen unterrichten können. Das sieht eine Novelle des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes vor, die Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) am Freitag in Begutachtung geschickt hat. Konkret sollen etwa Pflichtschullehrer im Rahmen des Schulversuchs Neue Mittelschule (NMS) auch an AHS oder Berufsschullehrer an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS) mitverwendet werden können.

Zustimmung von Lehrer und Dienstbehörden nötig

Voraussetzung ist dafür jeweils die Zustimmung des Lehrers sowie der Dienstbehörden von Bund und Land. Derzeit können Landeslehrer nur zur Betreuung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf bis zur achten Schulstufe bzw. von körper- und sinnesbehinderten Schülern an Bundesschulen sowie an Pädagogischen Hochschulen mitverwendet werden.

Neues Aufgabenprofil für Direktoren
Im Zuge einer Novelle zum Schulunterrichtsgesetz werden außerdem die Aufgaben der Schuldirektoren detaillierter geregelt. Diese sollen "Schulleitung und -management", "Qualitätsmanagement", "Schul- und Unterrichtsentwicklung", "Führung und Personalentwicklung" sowie "Außenbeziehungen und Öffnung der Schule" umfassen.

ÖVP "irritiert"
"Irritiert" ist ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon über die Entscheidung der Unterrichtsministerin Claudia Schmied, die Gesetzesnovellen "frühzeitig in Begutachtung zu schicken". Dieser Schritt erfolge "zu einem Zeitpunkt, wo man sich noch mitten in Gesprächen zu den Materien befinde", so Amon in einer Aussendung.

"Schnellschuss der Ministerin"
Solche "Schnellschüsse der Ministerin" würden die Qualität gefährden , betonte Amon. Das Thema Landeslehrer-Dienstrecht sei darüber hinaus eine "klassische Dienstgeber-Dienstnehmer-Materie", die Sozialpartner aber nicht eingebunden worden. "Die bisherigen Beratungen sind noch nicht reif für eine Begutachtung", meinte Amon, der weitere Gespräche "für dringend notwendig hält".

ÖVP ringt um einheitliche Position
Der ÖVP-Standpunkt in Sachen Bildung ist weiterhin nicht einheitlich. "Wir werden in den nächsten Wochen unser Bildungskonzept für Österreich intensiv diskutieren, finalisieren und im Jänner präsentieren", machte Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) nach dem Bundesvorstand am Freitag klar. Sympathien zur Gesamtschule, wie sie etwa die Parteieigene Wissenschaftsministerin Beatrix Karl hat, hegt er offensichtlich nicht: "Mit diesem plumpen Stichwort der gemeinsamen Schule kann ich schon lange nichts mehr anfangen."

Sprachliche Fähigkeiten und Leistung würden unter anderem Eckpfeiler des ÖVP-Bildungskonzepts sein, so Pröll, beim Diskussionsthema Gesamtschule äußerte er sich wenig konkret: "Differenzierung aber auch Neuerungen" will der Vizekanzler. Dass derzeit keine einheitliche Meinung in der ÖVP vorherrscht, bewiesen auch Kommentare anderer Sitzungsteilnehmer: Laut Wissenschaftsministerin Karl ist man derzeit "mitten in einer Diskussion", laut Wirtschaftsbund-Obmann Christoph Leitl "mitten in Gesprächen".

 

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