Telekom U-Ausschuss

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So wurde Haider-BZÖ geschmiert

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Knalleffekt gestern im U-Ausschuss: Den BZÖ-Wahlkampf 2006 unter Spitzenkandidat Peter Westenthaler (und Bündnisobmann Jörg Haider) finanzierte zum Teil die Telekom. Das sagte der BZÖ-nahe Werber Kurt Schmied unter Wahrheitspflicht aus. Über seine Agentur flossen die Gelder.

Rechnung kopiert
Schmied hat der Telekom Leistungen für insgesamt 720.000 Euro verrechnet, musste für die Telekom aber keinen Handstrich tun. „Meine Leistung war der Wahlkampf“, sagte Schmied. Dass er die Rechnungen an die Telekom schicken soll, habe er „im Stress des Wahlkampfes“ nicht hinterfragt.

Die Aufforderung dazu sei vom Tiroler BZÖ-Abgeordneten Klaus Wittauer gekommen – dieser erschien zu seiner Befragung wegen einer Südafrika-Reise nicht. Schmied bestätigte, dass er die entsprechenden Rechnungen als Entwurf von der Telekom zugeschickt bekommen hat, diese aufs eigene Briefpapier kopierte und dann wieder der Telekom schickte.

Petzner angepatzt
BZÖ-Fraktionsführer Stefan Petzner hörte sich die Ausführungen mit heftigem Kopfschütteln an, lieferte sich zahlreiche Scharmützel mit dem grünen Fraktionsführer Peter Pilz. Petzner war bemüht, die Zahlungsflüsse der Telekom auf Einzelpersonen wie Wittauer oder Ex-Justizministerin Karin Gastinger zu beschränken. Ihr Wahlkampf soll mit 240.000 Euro von der Telekom gesponsert worden sein, wovon Gastinger nichts gewusst habe. Sie sagt heute aus (s. Interview).

Arno Eccher, damals BZÖ-Bundesgeschäftsführer und Geschäftsführer der BZÖ-Werbegagentur Orange, überraschte danach das Publikum, als er Zahlungen von Schmied an Orange nicht erklären konnte. Der Auftrag dazu sei jedenfalls von Peter Westenthaler gekommen, so Eccher. Es gilt die Unschuldsvermutung.

ÖSTERREICH erreichte Westenthaler. Er will von den Zahlungen der Telekom, von denen Schmied gesprochen hatte, auch nichts gewusst haben, brach dann das Telefonat unter Beschimpfungen ab.

Telekom-Chef soll vor Ausschuss
Die Beschuldigten-Liste in den verschiedenen Affären rund um die Telekom Austria ist um einen prominenten Namen reicher: Hannes Ametsreiter (Foto), den amtierenden Chef des Konzerns. Das kam am Dienstag im Korruptions-U-Ausschuss ans Licht.

Ermittlungen. Dort zitierte der BZÖ-Abgeordnete Stefan Petzner aus einer Einvernahme der Leiterin der Rechtsabteilung der Telekom, Marie-Luise Gregory (sie ist heute als Zeugin geladen). In dem Dokument wird sie mit den Worten wiedergegeben, ihr sei zur Kenntnis gebracht worden, dass das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung auf Antrag der Staatsanwaltschaft Wien Ermittlungen gegen Ametsreiter und andere wegen des Verdachts der Bestechlichkeit eingeleitet habe. „Ametsreiter muss jetzt vor den U-Ausschuss“, fordert Petzner.

„Anonyme Anzeige“. Seitens der Telekom hieß es gestern Abend, es handle sich um eine bereits vor längerer Zeit eingebrachte anonyme Anzeige. Diese sei längst untersucht und habe sich als haltlos erwiesen. Dass das jetzt aufgekocht werde, interpretieren die Telekom-Anwälte als Ablenkungsmanöver Petzners, nachdem das BZÖ im U-Ausschuss stark unter Beschuss ist.

Diashow U-Ausschuss im Parlament am 14. Februar

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

Anlieferung von Akten

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

BZÖ-Abgeordneter Stefan Petzner

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

Ausschussvorsitzende Gabriela Moser

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

Zeuge: Kurt Schmied, Geschäftsführer der Projektentwicklung Werbeberatung Schmied GmbH

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

Grünen-Abgeordneter Peter Pilz

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

Kurt Schmied und Verfahrensanwalt Klaus Hoffmann

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

BZÖ-Abgeordneter Stefan Petzner

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

Zeuge Kurt Schmied

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

Arno Eccher, ehemaliger Bundesgeschäftsführer des BZÖ und Geschäftsführer der Orange Werbeagentur GmbH

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

Arno Eccher, ehemaliger Bundesgeschäftsführer des BZÖ und Geschäftsführer der Orange Werbeagentur GmbH

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

Ehemalige Gorbach-Sekretärin Gabriele Kröll-Maier

Korruptions-U-Ausschuss im Parlament

Ehemalige Gorbach-Sekretärin Gabriele Kröll-Maier

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Autor: Debora Knob
Seiten: 12
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