Spitalsreform kommt erst 2014

Gesundheitsminister Alois Stöger (S) hat am Donnerstag angedeutet, dass trotz des für heuer geplanten Sparpakets größere Einsparungen im Gesundheitsbereich noch zwei Jahre auf sich warten lassen werden. Im Ö1-"Morgenjournal" sagte Stöger, dass man eine Neuregelung für die Spitalsfinanzierung ab 1. Jänner 2014 brauche, weil dann eine neue Vereinbarung zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung notwendig sei.

Spitalsreform
In seinem Büro wurde dazu auf Anfrage erklärt, dass sich an dem Plan einer Grundsatzeinigung zur Spitalsreform mit dem Sparpaket, das im Februar vorgelegt werden soll, nichts geändert habe. Dabei geht es darum, dass auch im Spitalsbereich so wie bei den Krankenkassen die Ausgabensteigerung mit dem allgemeinen Wachstum der gesamten Wirtschaftsleistung begrenzt werden soll. Nach ÖVP-Angaben sollen damit in den nächsten fünf Jahren 1,8 Milliarden Euro eingespart werden.

Verhandlungen braucht Zeit
Die Verhandlungen, wie das umgesetzt werden soll, werden aber noch länger dauern. "Das wird ein bisschen Zeit dauern, aber diese Zeit geben wir uns", hielt Stöger an seinem ursprünglichen Zeitplan fest, dass die Spitalsreform bis 2013 ausverhandelt sein und 2014 in Kraft treten soll.

Auf die Frage, ob es vorher schon andere Sparmaßnahmen geben könnte, blieb der Minister vage: "Es geht immer darum, zu optimieren", stellte Stöger nur fest.