Unter Strasser gab's öfter kleine Geschenke

Big spender

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Unter Strasser gab's öfter kleine Geschenke

Im Kabinett des früheren ÖVP-Innenministers Ernst Strasser soll es laut dem Nachrichtenmagazin "Format" immer wieder zur Übergabe "kleinerer Präsente" gekommen sein, was verbotene Geschenkannahme darstellen würde. Demnach geht aus einem Mail hervor, dass der Ex-Minister einen Gutschein des Tourismusverbands Ischgl für eine Woche Skiurlaub an sein Kabinett weitergegeben haben soll.

Davor waren schon Vorwürfe aufgetaucht, im Kabinett Strasser seien Einladungen zur Wildsau-Jagd angenommen worden, was der Ex-Ressortchef zurückgewiesen hatte.

E-Mail als Beweis
Das E-Mail - datiert mit 27. Dezember 2001 - wurde von einer Kabinettsmitarbeiterin an Strasser geschickt. Darin heißt es: "lieber ernst, nachdem du dankenswerter weise deinen Gutschein für eine Woche Schiurlaub in Ischgl ans Kabinett weitergegeben hast, war ich die glückliche, die in den Genuss desselben gekommen wäre. nach Anruf beim Tourismusverband Ischgl teilte man mir mit, dass dieser Gutschein nur für dich und deine Frau Gültigkeit besitze und nicht ans Kabinett übertragbar sei".

Verbotene Geschenkannahme
Laut Verfassungsjurist Heinz Mayer stellt die Annahme des Geschenkgutscheins verbotene Geschenkannahme durch einen Beamten dar und ist dann strafbar, wenn eine Beziehung zu Amtshandlungen hergestellt werden kann. Und auch das "Anfüttern" von Beamten, also das Herstellen eines günstigen Klimas, ist verboten.

Strasser hat "keine Ahnung"
Strasser verteidigt sich im "Format", es seien "ein Haufen Weihnachtsgeschenke gekommen, und jeder Mitarbeiter konnte welche nehmen". Er habe "keine Ahnung, was in den Paketen war. Kann sein, dass so etwas dabei war."

Jagdausflug mit Mensdorff-Pouilly
Zuletzt hatte Strasser einen Vorwurf der verbotenen Geschenkannahme nach angeblichen Jagdausflügen seiner Ex-Mitarbeiter mit dem Rüstungs-Lobbyisten Alfred Mensdorff-Pouilly zurückgewiesen. Der Grün-Abgeordnete Peter Pilz hatte davor eine E-Mail veröffentlicht, die Strassers Ex-Kabinettschef Christoph Ulmer im März 2002 an den Minister und seine Mitarbeiter verschickt haben soll. Darin ist von einer Einladung Mensdorffs zu einem Jagdausflug mit "Abendessen im Schloss" die Rede.

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