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Wann fliegt Graf?

Umstritten

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Wann fliegt Graf?

FPÖ-Nationalratspräsident Martin Graf sorgt wieder einmal für internationale Schlagzeilen. Nachdem er im Juni den Präsidenten der israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzikant, als „Ziehvater des linksextremen Terrorismus“ diffamiert hatte, sorgt er sich nun um Südtirol. In einem Presse-Interview fordert er eine Volksabstimmung über den „Anschluss“ Südtirols an Österreich. Eine weitere gezielte Provokation des „alten Herrn“ der extrem rechten Burschenschaft Olympia, deren Mitglieder sich selbst im Jahr 2009 noch als Deutsche fühlen.

Vier Parteien für Grafs sofortigen Rücktritt
Dass Italien not amused auf die „Ewiggestrigkeit“ des blauen Präsidenten reagiert, ist klar. Aber auch im Inland reicht es den Politiker-Kollegen. ÖVP-Außenminister Michael Spindelegger, der ständig am internationalen Parkett Grafs Scherben aufkehren muss, erklärt im ÖSTERREICH-Gespräch: „Wer glaubt mit Konzepten von gestern, Probleme von morgen lösen zu können, ist am falschen Dampfer. Ich habe bereits vor Monaten den Rücktritt Grafs gefordert, wegen seiner mangelnden Abgrenzung zum faschistischen Gedankengut. Meine Position dazu bleibt unverändert.“

Die ÖVP, die bislang Grafs Abwahl blockiert hatte, scheint nun die Geduld verloren zu haben. VP-Seniorenchef Andreas Khol hält Graf für rücktrittsreif. Dem Tiroler VP-Landeshauptmann Günther Platter geht „Graf einfach nur noch auf die Nerven“.

Das sieht SPÖ-Klubchef Josef Cap ähnlich: „Wir waren immer dafür, Grafs Abwahl zu ermöglichen. Ich lade die ÖVP ein, jetzt der dafür nötigen Gesetzesänderung zuzustimmen.“

Der ehemalige SPÖ-Außenminister und Chefverhandler in Sachen Südtirol-Autonomie, Peter Jankowitsch, sagt im ÖSTERREICH-Gespräch: „Diese Aussagen Grafs sind völlig unzeitgemäß und reißen nur alte Gräben auf. Das hilft dem Ansehen Österreichs sicher nicht.“

Wann Graf abgewählt werden könnte
Die Rücktrittsforderungen stoßen bei Graf allerdings erneut auf taube Ohren. Im ÖSTERREICH-Gespräch sagt der Blaue: „Ich denke nicht an Rücktritt.“

Da Graf aber nicht nur ein einfacher FP-Politiker, sondern als Nationalratspräsident einer der ranghöchsten Politrepräsentanten des Landes ist, will zumindest die Opposition seinen Rücktritt mittels Abwahl ermöglichen. Die Twinni-Koalition aus Orange und Grün fordert die Koalition auf, die dafür nötige Gesetzesänderung „endlich durchzuführen“. Es liegt jetzt am Parlament, ob sich Graf weitere Provokationen leisten kann.

Graf: "Denke nicht an Rücktritt"

ÖSTERREICH: Herr Nationalratspräsident, Sie haben eine Volksabstimmung über die Wiedervereinigung Südtirols mit Österreich gefordert. Verstehen Sie die Kritik an Ihren Aussagen zu Südtirol?
Martin Graf: Es muss doch inzwischen auch Grün und Rot langsam klar werden: Das Selbstbestimmungsrecht gilt für alle Völker. Bei Tibetern und Kurden sind sie alle dafür. Ich sage, dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker natürlich auch für die deutschsprachigen Südtiroler gelten muss.

ÖSTERREICH: Aber selbst geborene Südtiroler wie Andreas Khol sind gegen eine Verschiebung der Grenzen im neuen Europa.
Graf: Ich würde ja auch bei einer Volksabstimmung ein Ergebnis für den Verbleib bei Italien akzeptieren. Damit wäre dem Selbstbestimmungsrecht genüge getan. Eine Volksabstimmung, da gebe ich dem Südtiroler Landeshauptmann vollinhaltlich recht, könnte natürlich nicht ohne Vorbereitung und von heute auf morgen stattfinden.

ÖSTERREICH: Inzwischen fordern die Vertreter aller vier anderen Parlamentsparteien, dass Sie gehen. Denken Sie an Rücktritt?
Graf: Nein. An den meisten Reaktionen von Vertretern der anderen Parteien erkenne ich, dass sich deren Urheber nicht mit dem Thema auseinandersetzen. Da gibt es ganz wenige Ausnahmen, die überhaupt auf die Südtirol-Frage inhaltlich einzugehen versuchen. Die Rücktrittsaufforderungen kommen offenbar bei manchen politischen Mitbewerbern schon reflexartig, wenn sie den Namen Martin Graf nur irgendwo lesen – egal, was ich zu welchem Thema gesagt habe.

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