Wehrpflicht: Fischer für Diskussion offen

Bundespräsident Heinz Fischer hat sich in der Diskussion über die Wehrpflicht für eine "sachliche Diskussion dieses Themas" und eine "sorgfältige Prüfung ernsthafter und finanzierbarer Vorschläge" offen gezeigt. Er nannte aber gleichzeitig auch Argumente für die Beibehaltung des Präsenzdienstes. Er nehme den Hinweis ernst, "dass die allgemeine Wehrpflicht unter anderem deshalb wertvoll und nützlich ist, weil die Wehrpflichtigen ein breites Spektrum an beruflicher und schulischer Bildung in die Leistung des Präsenzdienstes und damit in die Erfüllung der Aufgaben des österreichischen Bundesheeres einbringen", sagte der Oberbefehlshaber des Heeres anlässlich der Ausmusterung am "Tag der Leutnante" an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt.

Fischer wies auch auf das Argument von Vizekanzler Josef Pröll (V) und Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hin, wonach die Wehrpflicht "Ausdruck einer gemeinsamen staatsbürgerlichen Verantwortung für die Sicherung und Souveränität unseres Staates ist und im Arbeitsprogramm der Bundesregierung fest verankert ist".

Außerdem sei die Wehrpflicht im Artikel 9a der österreichischen Bundesverfassung verankert. Bevor man diese Verfassungsbestimmung mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit ändere, "wäre es meines Erachtens notwendig, überzeugend nachzuweisen, dass die vielfältigen Aufgaben des Bundesheeres durch ein Berufsheer ohne finanziellen Mehraufwand besser gelöst werden können als durch unser österreichisches System der ausgewogenen Mischung von Grundwehrdienern, Zeit-, Berufs- und Milizsoldaten unter Bedachtnahme auf die Neutralität", so Fischer.