Weiter Streit um Vorsitz in U-Ausschuss

Korruption

Weiter Streit um Vorsitz in U-Ausschuss

´Auch am Tag nach dem Einsetzungsbeschluss des Korruptions-U-Ausschusses hat sich am Freitag kein Durchbruch im Parteienstreit um den Vorsitz abgezeichnet. Eine Einigung dürfte es wohl erst kommende Woche geben. SPÖ-Fraktionschef Hannes Jarolim empfahl ÖVP und Grünen weitere Gespräche. Letztere schossen sich allerdings auf ÖVP-Fraktionschef Werner Amon ein.

Direkte Verhandlungen sinnvoll
Für Jarolim wäre es sinnvoll, wenn die Betroffenen direkt miteinander verhandeln könnten. Statt sich in den jeweiligen Positionen einzugraben, sollten beide aufeinander zugehen. Wenn die ÖVP Gabriela Moser als Vorsitzende ablehne, müssten eben andere Optionen überlegt werden. Es gebe viele Möglichkeiten, meinte er kryptisch, "die Grünen sollten vielleicht einen Wunsch äußern".

Eine solchen hatte der Grüne Peter Pilz problemlos parat. Er bezeichnete ÖVP-Fraktionschef Amon als Mosers "Rufmörder" und forderte seine Absetzung. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf möge ihn durch einen "charakterlich gefestigteren Abgeordneten" ersetzen. Pilz will mit Amon jedenfalls nicht mehr weiterverhandeln.

Laufende Gespräche
Walter Rosenkranz von der FPÖ erwartet sich noch mindestens zwei Verhandlungsrunden bis zur Konstituierung des Ausschusses am kommenden Freitag (28. Oktober). Daneben gebe es laufend Gespräche, einigen müssten sich letztlich SPÖ und ÖVP. Die FPÖ favorisiert weiter ihren Mandatar Peter Fichtenbauer für den Vorsitz. BZÖ-Mandatar Stefan Petzner geht die Debatte "ziemlich auf die Nerven", auch er erwartet die Einigung erst im Laufe der kommenden Woche.

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