Wirbel in der ÖVP um EU-Kommisar

Schüssel intrigiert

© apa/Harald Schneider

Wirbel in der ÖVP um EU-Kommisar

Im anlaufenden EU-Wahlkampf wird auch der österreichische Sitz in der EU-Kommission Thema. Der frühere ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel etwa sah sich aufgrund entsprechender Medienberichte am Mittwoch genötigt, kolportiertes Lobbying für Ursula Plassnik zu dementieren.

Lobbying für Plassnik
Laut "Salzburger Nachrichten" und "Oberösterreichischen Nachrichten" soll Schüssel in Brüssel unterwegs sein, um Stimmung für seine frühere Bürochefin Plassnik zu machen. Der Ex-Bundeskanzler wies dies indes zurück: "Die Geschichte ist frei von Anfang bis zum Ende erfunden. Ich habe mit niemanden in der EU-Kommission oder auf anderen Ebenen der Europäischen Union Gespräche über mögliche österreichische Bewerbungen für die künftige EU-Kommission geführt." Schüssel sprach von "Unterstellungen", die "ausschließlich dem Zweck dienen sollen, einen Keil in die ÖVP zu treiben".

Schlechte Karten für Molterer
Denn bisher wurde Wilhelm Molterer, ebenfalls Ex-ÖVP-Obmann, als Kandidat für einen Kommissarsposten in Brüssel kolportiert. Bestätigt hat das in der ÖVP zwar noch niemand, immerhin hatte Generalsekretär Fritz Kaltenegger aber schon zu Jahresanfang gemeint: "Molterer ist selbstverständlich eines unserer Aushängeschilder".

Ferrero-Waldner würde gerne
Derzeit vertritt die frühere VP-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner Österreich in der EU-Kommission. Sie hat auch kein Hehl daraus gemacht, dass sie das gerne weiter tun würde. Die Grüne EU-Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek befand denn auch am Mittwoch, die Kommissarensuche verkomme zu einer "ÖVP-Schmierenkomödie" und bekräftigte die Forderung ihrer Partei nach einem Kandidatenhearing im Nationalrat.

SPÖ verzichtet
Relativ ungerührt kann sich die SPÖ das Gerangel um den Kommissar anschauen, bleibt es bei der im Februar vorgegebenen Richtung von Parteichef Werner Faymann. Er hatte damals in einem Interview erklärt, er könne "damit leben, dass diese Position auch weiterhin von der ÖVP besetzt wird". Dies wurde als Verzichtserklärung ausgelegt, für die Faymann allerdings Kritik aus den eigenen Reihen kassierte.

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