NEOS-Mann kontert Russen-Drohungen: "Wir entscheiden selbst!"

"Diesmal geht's gegen uns direkt", sagt Helmut Brandstätter in einem Instagram-Reel. Der NEOS-Politiker meint damit die offenen Drohungen des früheren russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew gegen Österreich.

Der nunmehrige Vize-Chef des Sicherheitsrates droht Österreich bei einem Beitritt zum Verteidigungsbündnis NATO mit Militärgewalt. Durch eine Aufgabe der Neutralität "steigt das Risiko erheblich, dass die Einheiten des österreichischen Bundesheeres in die Langstrecken-Einsatzpläne der russischen Streitkräfte einbezogen werden könnten", schrieb Medwedew in einem Blog-Beitrag.

Brandstätter zeigt sich empört: "Das ist natürlich Unsinn. Die Neutralität ist eben nicht im Staatsvertrag festgelegt. Und wir entscheiden selbst, wie wir uns verteidigen."

Gegenüber oe24 betont Brandstätter, dass es ihm nicht um einen NATO-Beitritt geht, wie Medwedew den NEOS unterstellt. Österreich mache bei der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU mit und stehe damit auch nicht alleine da. "Unsere Sicherheit liegt in einem gemeinsamen Europa und wir müssen diese jetzt selbst in die Hand nehmen."

Medwedew hat in seinem Beitrag übrigens positive Worte sowohl für die FPÖ als auch für die ehemalige Außenministerin Karin Kneissl gefunden, die ja nach Moskau emigriert ist. Brandstätter findet auch da klare Worte: "Die FPÖ ist zusammen mit dem Kriegsverbrecher Putin dagegen, dass sich Österreich verteidigen kann."