So oft fuhren fremde Militärs durch Österreich

22 verschiedene Länder führten nach Angaben des Verteidigungsministeriums Transite durch. Jeder einzelne sei freilich geprüft und "gemäß den Bestimmungen des Truppenaufenthaltsgesetzes sowie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten genehmigt" worden, hieß es.

Konkret waren es im Zeitraum 1. Jänner bis 10. November 4.967 militärische Transporte ausländischer Streitkräfte durch österreichisches Staatsgebiet. Diese Transite hätten etwa der Teilnahme an Übungs- und Ausbildungsvorhaben, an wissenschaftlichen und sportlichen Veranstaltungen sowie der logistischen Versorgung und Verlegung von Truppenteilen in andere Staaten gedient, so das Verteidigungsministerium. Direkte Lieferungen militärischer Güter in ein kriegsführendes Land über österreichisches Hoheitsgebiet seien nicht genehmigt worden.

Auf der anderen Seite hat das Bundesheer im vergangenen Jahr 704 internationale Entsendungen für Ausbildungs- und Übungstätigkeit absolviert. Dabei wurden rund 2.400 Soldatinnen und Soldaten in 44 Länder geschickt. Zudem nahm das Bundesheer an 35 internationalen Übungen teil, für deren Vorbereitung weitere 102 Planungskonferenzen, Workshops und Erkundungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Daran waren Heeresangaben zufolge insgesamt 1.202 Personen beteiligt.

Für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sind sowohl die Transite internationaler Partner durch Österreich als auch die regelmäßige Entsendung österreichischer Soldaten ins Ausland "Teil einer gelebten sicherheitspolitischen Realität". Diese erfolgten "rechtskonform, transparent und unter konsequenter Wahrung der Neutralität", so Tanner: "Ohne diese internationalen Austausch- und Übungsmöglichkeiten wäre das Österreichische Bundesheer schlechter ausgebildet, weniger einsatzbereit und Österreich insgesamt weniger sicher."

Einen "permanenten Anschlag auf unsere immerwährende Neutralität" sah hingegen FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in den Transporten. Die Zahl dieser sei gestiegen, für Hafenecker laut Aussendung vom Sonntag ein "fortlaufender Neutralitätsverrat der Verlierer-Ampel". Österreich müsse zu einer "No-Transport-Zone" für Kriegsgerät werden. Das sei "Theaterdonner", konterte ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer, "schließlich hat es diese Transporte auch unter dem freiheitlichen Verteidigungsminister Mario Kunasek in hoher Zahl gegeben".