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Arabische Staaten stellen Syrien Ultimatum

Sanktionen

Arabische Staaten stellen Syrien Ultimatum

Staaten der Arabischen Liga haben Syrien wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die Protestbewegung ein neues Ultimatum gestellt. Die Regierung in Damaskus habe noch bis Sonntag Zeit, ein Protokoll zu unterzeichnen, das die Entsendung von Beobachtern in das Land erlaubt, sagte Katars Regierungschef Scheich Hamad bin Jassim al-Thani nach einem Ministertreffen in Doha. Sonst drohten weitere Sanktionen.

Die Arabische Liga hatte vor einer Woche Sanktionen gegen Damaskus beschlossen. Sie sehen vor, die Handelsbeziehungen mit der syrischen Führung auf Eis zu legen und Konten der Regierung einzufrieren. Zudem entschied die Staatengruppe, Flugverbindungen zwischen den arabischen Ländern und Syrien auszusetzen und Verantwortliche mit einem Reiseverbot zu belegen. Es sind die umfassendsten Sanktionen, die von der Liga jemals gegen eines ihrer Mitglieder verhängt wurden.

Auf dem Treffen vom Samstag in Doha wurde nun eine Liste mit Namen von 19 Betroffenen erstellt, für die Reiseverbote gelten und deren Konten eingefroren werden. Wer darauf steht, wurde zunächst nicht bekannt. Gleichzeitig legten die Minister fest, dass ab dem 15. Dezember die Hälfte der Flüge von und nach Syrien ausgesetzt würden, wie es in einer Erklärung hieß.

Nach UNO-Angaben starben seit Beginn der Proteste gegen Syriens Staatschef Bashar al-Assad im März mindestens 4000 Menschen. Am Freitag hatte der UNO-Menschenrechtsrat "weit verbreitete, systematische und unverhüllte Verletzung" der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch die syrische Regierung verurteilt. Syrien wies die Entscheidung am Samstag als "ungerecht" und "politisch motiviert" zurück

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