Protest-Flotte gegen Israel im Anmarsch

Operation Free Gaza

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Protest-Flotte gegen Israel im Anmarsch

Eine "Solidaritätsflotte" mit 700 pro-palästinensischen Aktivisten auf mehreren Schiffen ist auf ihrer Fahrt in Richtung Gazastreifen auf Probleme gestoßen. Zwei Boote seien defekt, sagte die Sprecherin der Organisation "Free Gaza", Audrey Bomse, am Samstag in der zypriotischen Hafenstadt Larnaka. Außerdem versuchten 25 internationale Parlamentarier, von Zypern aus an Bord der Schiffe zu kommen. Die zypriotische Regierung hatte auf Druck Israels ein Andocken der Flottille verboten. Nach letzten Planungen sollen jetzt nur noch fünf statt der geplanten acht Schiffe am Samstag Kurs auf den Gazastreifen nehmen.

Promi-Autor will helfen
Die Solidaritätsaktivisten aus 40 Ländern, unter ihnen der schwedische Schriftsteller Henning Mankell, wollen rund zehntausend Tonnen Hilfsgüter wie Medikamente, Baumaterialien und Nahrungsmittel nach Gaza bringen. Vor einem Jahr war zuletzt ein "Solidaritätsschiff" von der israelischen Armee abgedrängt worden. Israel will unter allen Umständen verhindern, dass die Schiffe in Gaza andocken. Hunderte Soldaten, Angehörige der Marine sowie Polizisten bereiten sich deshalb auf einen Großeinsatz vor. Laut Medienberichten ist geplant, dass Boote der israelischen Marine die "Solidaritätsflotte" zuerst umkreisen und dann per Lautsprecher darauf hinweisen, dass eine Weiterfahrt in die Küstengewässer einen Gesetzesbruch darstelle. Sollten die Aktivisten nicht abdrehen, dann werden die Schiffe von Einsatzkräften übernommen.

Israel begründet den Stopp der "Solidaritätsflotte" unter anderem damit, dass es "keine humanitäre Krise" im Gazastreifen gebe. Die israelische Regierung hat außerdem angeboten, dass die Hilfsgüter im Hafen von Ashdod gelöscht, inspiziert und dann von UN-Hilfsorganisationen in den Gazastreifen weitergeleitet werden. Außenminister Avigdor Lieberman erklärte, sein Land werde "die Verletzung seiner Souveränität nirgendwo, weder zu See noch in der Luft oder auf dem Land gestatten". Die irische Regierung hat sich an Israel gewandt und um freies Geleit für die Flotte nach Gaza gebeten.

Nach Auffassung der Vereinten Nationen läuft die israelische Blockade auf eine kollektive Bestrafung der Bevölkerung hinaus und ist damit nach internationalem Recht unzulässig. Der Gazastreifen ist fast vollständig blockiert, seit die Hamas, die die Parlamentswahlen 2006 mit absoluter Mehrheit gewonnen hatte, dort im Sommer 2007 die alleinige Kontrolle übernommen hatte. Bei einer dreiwöchigen israelischen Großoffensive waren Ende 2008 und Anfang 2009 mehr als 1400 Palästinenser und 13 Israelis getötet und über 5000 Palästinenser verletzt worden. Die Blockade des Gazastreifens durch Israel behindert nach Angaben der UNO erheblich den Wiederaufbau der durch die israelische Militäroffensive zerstörten Infrastruktur. Eineinhalb Jahre nach der Offensive seien lediglich 25 Prozent der Schäden behoben, heißt es in einem vom UNO-Entwicklungsprogramm UNDP veröffentlichten Bericht.

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