Strafantrag gestellt
Bürgermeisterin erhält Droh-Mail von "Adolf Hitler"
Constance Arndt (47, "Bürger für Zwickau"), Oberbürgermeisterin von Zwickau, hat eine erschütternde Droh-Mail erhalten. Absender: "Adolf Hitler" von der Adresse nsu@gmail.com – eine bewusste Anspielung auf den rechtsterroristischen "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU). Der Text der Droh-Mail: "Denken Sie an Walter Lübke. Immer schön aufpassen." (Anm. Fehler im Original: Walter Lübcke schreibt sich mit "ck") Die Referenz zielt auf den 2019 von einem Neonazi ermordeten CDU-Politiker Walter Lübcke.
Arndt, deren Stadt bei der letzten Bundestagswahl 40,6 % AfD-Wähleranteil verzeichnete, zeigte die Drohung öffentlich bei Instagram an: "Strafantrag ist gestellt! Einschüchtern lasse ich mich nicht."
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Arndt betont gegenüber "Bild": "Ich habe die Mail veröffentlicht, weil Öffentlichkeit eine Art des Schutzes ist. Diese Debatte gehört in die Öffentlichkeit und ich finde, dass wir – auch wenn wir unterschiedliche politische Ansichten haben – lernen müssen, sachlich miteinander umzugehen."
Die Bürgermeisterin teilt dem Absender, der sich tatsächlich nach Massenmörder Adolf Hitler benennt, mit, dass sie für respektvollen "Austausch und konstruktive Kritik zur Verfügung" stehe: "Ich bin bekannt dafür, keiner Debatte aus dem Weg zu gehen, gern offen von Angesicht zu Angesicht. Es gibt keinen Grund in dieser Form Kontakt zu mir aufzunehmen!"
Hintergrund: Der Fall Lübcke
Der Kasseler Regierungspräsident wurde 2019 von Rechtsextremist Stephan Ernst vor seinem Haus erschossen. Das Gericht sah eine „völkisch-rassistische Mordmotivation“. Die Drohung gegen Arndt nutzt dieses Trauma gezielt.
Die Polizei ermittelt.
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