Der Kommissionspräsident unterstützt die umstrittene Bulgarin Jelewa demonstrativ.
Im Tauziehen um die künftige EU-Kommission hat sich Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso demonstrativ hinter die umstrittene bulgarische Kandidatin Rumjana Jeleva gestellt. "Sie verfügt über die notwendige Kompetenz, internationale Erfahrung und hat das notwendige europäische Engagement bewiesen, um diese Funktion zu übernehmen", schrieb Barroso in einem am Freitag veröffentlichten Brief an EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek.
Vollständig und korrekt
Der Pole hatte Barroso um eine
Bestätigung über die Rechtschaffenheit der Kandidatin gebeten. Dabei ging es
vor allem um die Frage, ob die Bulgarin die Erklärung zu ihren finanziellen
Interessen vor ihrer Nominierung zur EU-Kommissarin für internationale
Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe korrekt ausgefüllt hatte. "Auf meine
Nachfrage hin hat Frau Schelewa erneut bestätigt, dass ihre Erklärung
vollständig und völlig korrekt ist", schrieb Barroso. Schelewa habe nach
eigenen Angaben keine Anteile mehr an dem Unternehmen, das ihr zuvor gehört
hatte.
Vorwürfe
Die designierte Kommissarin war bei ihrer Anhörung
am Dienstag vor dem Europaparlament beschuldigt worden, 2007 bei der
Übernahme eines Abgeordnetenmandats nach Bulgariens EU-Beitritt
unvollständige Angaben über ihre Tätigkeit für eine Beratungsfirma gemacht
zu haben. Zudem hatte sie verschwiegen, dass die Firma ihr gehörte. 2009
hatte sie die Firma für angeblich lediglich 2.500 Euro verkauft. Schelewa
war vorgeworfen worden, mit dieser Erklärung gegen den Verhaltenskodex für
EU-Abgeordnete verstoßen zu haben.
Wegen des Streits wankt der Zeitplan für den Amtsantritt der neuen Kommission, die am 1. Februar ihre Arbeit aufnehmen soll.
