Einigung zwischen Obama und China

Im Tauziehen um ein Weltklimaabkommen hat es am Freitagabend einen Durchbruch gegeben. Wie US-Diplomaten berichteten, hat sich US-Präsident Barack Obama mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao auf einen Kompromiss geeinigt. Auch der indische Ministerpräsident Manmohan Singh und der südafrikanische Präsident Jacob Zuma als weitere Spitzenvertreter der Schwellenländer tragen diese Einigung mit, hieß es.

Unterhändler aus 30 Staaten haben kurz darauf für den nächsten Durchbruch gesorgt. Die Gruppe habe sich auf ein Abschlussdokument geeinigt, das auch das Zwei-Grad-Ziel enthalte.

Obama hatte sich zuvor offenbar auch das Einverständnis der EU-Staaten geholt, mit deren Vertretern er zusammengetroffen war. Dieses "sinnvolles Abkommen" sei zwar nicht genug, um den Klimawandel zu bekämpfen, aber ein "historischer Schritt", wurde ein US-Diplomat von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert. Die Entwicklungsländer gaben offenbar im Streitpunkt der Überprüfung ihrer Klimaschutzbemühungen nach und sagten zu, ihre innerstaatlichen Maßnahmen in einer Liste festzuhalten.

Aber auch Skepsis
Ein hochrangiger US-Delegierter kritisierte am Freitagabend in Kopenhagen das Verhandlungsergebnis aber zugleich als unzureichend, um den Klimawandel angemessen zu bekämpfen.

Die politische Erklärung sollte politisch bindende Aussagen zu zentralen Streitthemen der Klimakonferenz wie Emissionsgrenzen, Hilfen für Entwicklungsländer sowie Verbindlichkeit und Überprüfbarkeit gemachter Zusagen treffen. Der Durchbruch in den Verhandlungen wurde den US-Angaben zufolge in einem Gespräch von US-Präsident Barack Obama mit Vertretern Chinas und weiterer Schwellenländer erzielt. Der Text enthält US-Angaben zufolge eine Festlegung auf das Ziel, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen. Er muss allerdings noch vom Konferenzplenum verabschiedet werden.